-» EU sieht: Wiedererstarken der Industrie

(C) daniel spils, 2005, Bild: flickr (CC BY 2.0)

Wie es laut EU in einer jüngst veröffentlichten Mitteilung heißt, sehe man Licht am Ende des Tunnels. Die EU-Wirtschaft würde sich nun aus der "längsten Rezession in ihrer Geschichte" herausarbeiten. Im Rückblick führt man einleitend an, dass das BIP (Bruttoinlandsprodukt) in der EU 28 ja im dritten Quartal 2013 um gleich "0,2 Prozent" gestiegen war. Vieles deute darauf hin, dass die EU-Wirtschaft durch Reformen besser ausgesteuert wurde und dieser Kurs intensiviert werden sollte.

Mit einer gesamtwirtschaftlich umgesetzten "besseren Steuerung" und Maßnahmen im Bereich des Finanzsektors sei die Wirtschaft der Mitgliedstaaten (EU-28) stabilisiert worden. Der eigentlich erwartete "Aufschwung" bleibe jedoch insgesamt seltsamerweise immer noch "verhalten". Zwar trafen die ständig korrigierten Prognosen für 2013 nicht wie erwartet ein, doch die EU-Kommission sehe nun ein korrigiertes Wachstum für 2014 von etwa 1,4 Prozent.

In den kommenden zwei Jahren sehe man theoretisch, dass wenn nicht diverse Irritationen einschlagen auch die EU-Arbeitslosigkeit deutlich gesenkt werden könnte, auf 11 Prozent. Mit Maßnahmen wolle man im weiteren Verlauf der wirtschaftlichen Entwicklung in der Europäischen Union erreichen, dass Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit gefördert werden - was demnach insgesamt dazu beitragen würde, dass der "Wirtschaftsaufschwung anhält und an Fahrt gewinnt". Wichtig seien auch die Planvorgaben der EU-Strategie "Europa 2020", die verwirklicht werden müssten.

In der Zeit nach der Krise zu sehen sei mit Blick auf die industrielle Entwicklung: "Insgesamt hat die Industrie in der EU ihre Widerstandskraft in der Wirtschaftskrise unter Beweis gestellt". Hervorgehoben wird hier auch die Entwicklung in der Pharma-/ Chemieindustrie, Automobilindustrie, dem Anlagen- bzw. Maschinenbau, der Luft-/ Raumfahrtindustrie oder auch der sogenannten "Kreativwirtschaft". Zudem trüge die Genuss- wie auch Nahrungsindustrie zu "hochwertigen Erzeugnissen" mit bei. Anzumerken sei an dieser Stelle, dass seit 2008 rund 3,5 Millionen Arbeitsplätze im "verarbeitenden Gewerbe" abgebaut wurden.

Auch mit der Krise und anziehender Arbeitslosigkeit habe sich das "Unternehmensumfeld" in der EU "insgesamt verbessert". Trotz alledem leide das potenziell erreichbare Wachstum von Unternehmen noch immer unter "einem unflexiblen ordnungspolitischen und administrativen Umfeld". Daneben würden sich laut EU auch "verkrustete Arbeitsmärkte" negativ auf die gesamtwirtschaftliche EU-Entwicklung auswirken, neben bspw. der unzureichend in den Mitgliedstaaten praktizierten "Integration" in den Binnenmarkt. Insgesamt verfolge die EU-Kommission zur weiteren Verbesserung der Lage ein ausgesteuertes sog. "integriertes industriepolitisches Konzept".

Damit das EU-Wachstumspotenzial weiter gestärkt werden kann, müsse das Konzept "auf europäischer und nationaler Ebene umfassend umgesetzt" werden. Neben den Vorgaben zur Industriepolitik sehe man, dass auch die anderen EU-Politiken immer mehr ineinandergreifen sollten. Gestärkt werden müsse noch der EU-Binnenmarkt, unter Einbezug auch von vier "Leitaktionen" - dem Ausbau des See-, Luft- und Eisenbahnverkehrs sowie eine Initiative zur Förderung der Umsetzung und Durchsetzung des dritten Energiepakets für eine Liberalisierung und Integration der EU-Energiemärkte. Mit Blick auf die "Energie" müssten die EU-Mitgliedstaaten den rechtlichen Rahmen voll umsetzen und integrierte Energienetze zur Verfügung stellen.

Dazu gibt man gleichzeitig zu verstehen: "Die Energieinfrastruktur in Europa muss mit hohen Investitionen modernisiert werden". Nach den Billioneninvestitionen könnte dann möglicherweise für die Industrie in der EU die Versorgungssicherheit steigen und die Preise sinken. Außerdem solle auch die EU-Infrastruktur später insgesamt den "Anforderungen der Gesellschaft" gerecht werden - diese solle sich gleichermaßen am "technologischen Wandel anpassen". In Zukunft seien insbesondere auch die sog. digitalen "Produkte und Dienstleistungen" wichtig - dies auch im Rahmen der Modernisierung der europäischen Industrie.

Zur Vereinheitlichung und besseren Entwicklung von Kommunikationsdiensten wolle die EU-Kommission einen einheitlichen Telekommunikationsbinnenmarkt etabliert sehen. Dieser vereinheitliche Markt könne angeblich auch "Investitionstätigkeit anregen". Im Rahmen der Vereinheitlichung insgesamt müssten in verschiedenen Bereichen Unterschiede zwischen den nationalen Rechtsvorschriften weiter abgebaut werden - gleichzeitig solle der Wettbewerb dadurch u.a. auch bei der Versorgung des Breitbandinternets "belebt" werden. Später großflächig in der digitalen EU-Landschaft wolle man auch die "intelligenten Netze" etabliert sehen.

Insbesondere die Mitgliedstaaten der EU und die Industrie müssten ihren "Beitrag" zur weiteren "Digitalisierung" und zur Entwicklung der "industriellen Dimension" der Vorgaben aus der beschlossenen digitalen EU-Agenda leisten. Recht positiv könnten sich künftig auch "Weltrauminfrastrukturen" aufs EU-Wachstum auswirken. Der EU selbst komme in diesen Belangen eine "Schlüsselrolle" zu, wegen der Komplexität und hohen Kosten der Raumfahrtprojekte. Zum Projekt "integrierter Binnenmarkt" heißt es, von der EU-Kommission gehen für diesen "neue Impulse" aus, auch in Belangen bspw. der "Marktüberwachung".

Obwohl man aus Sicht der EU bereits viel erreicht hätte, müssten die Mitgliedstaaten nach wie vor Reformvorgaben durchsetzen, wie auch die Umsetzung der Binnenmarktvorschriften in verschiedenen Bereichen ausbauen und verbessern. Mit weiteren Maßnahmen auch im Bereich "Dienstleistungen" könnte mit der Harmonisierung von Rechtsvorschriften insgesamt angeblich später ein sog. Wettbewerbsschub von rund 2,6 Prozent einschlagen. Zugeben musste man durch die EU aber in ihrer Mitteilung auch, dass man aus heutiger Sicht gegenüber anderen Weltregionen an Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt hat.