Thema 18/01/2014


Europawahl: SPD will angeblich Regulierung


Europawahl: SPD will angeblich Regulierung

Passend zur Europawahl wolle man seitens der deutschen Partei SPD, welche den EU Parlamentspräsidenten Martin Schulz am besten zum neuen EU Präsidenten (Kommission) befördern will, mit dem Thema Finanzmarkt Regulierung punkten. Unter SPD Führung war rückblickend zwar ähnliches schwadroniert worden, im Endeffekt schlugen aber andere Finanzmarkt Irritationen ein. Mit altbackenen Slogans, die aus ihrer [...]

DE/FR: Pleitebanken brauchen halbe Billion


DE/FR: Pleitebanken brauchen halbe Billion

Banken aus Deutschland und Frankreich würden der Süddeutschen Zeitung zufolge wohl massig neue Gelder benötigen, offiziell sei von rund einer halben Billion Euro die Rede, die an zusätzliches Eigenkapital aufgestockt werden muss. Mit dieser Summe wolle man sich angeblich gegen eine Finanzkrise, wie die jüngste, für die Zukunft "wappnen". Man hebt in dem Bericht [...]

Militär: DE will in Zentralafrika mitmischen


Militär: DE will in Zentralafrika mitmischen

Der heutige deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) machte im Jahr 2004 beim 4. Petersburger Dialog zusammen u.a. mit dem ehemaligen KPdSU Boss Michail Gorbatschow insgesamt deutlich: "Dieser Dritte Weltkrieg ist ein Kampf mit asymmetrischer Kriegsführung". Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, bereite sich nach deren Informationen die Bundesregierung nun auf einen Einsatz in Zentralafrika vor, [...]

Programmplanung: Konsolidierung von EU-Recht


Programmplanung: Konsolidierung von EU-Recht

Die deutsche Bundesregierung antwortete zur Nachfolge des Stockholmer Programms Richtlinien für eine gemeinsame Innen und Sicherheitspolitik der EU recht schwammig und traditionell nebulös. Mit dem sogenannten Post Stockholm Prozess für die EU Politik solle laut Antwortgabe der deutschen Regierung die Umsetzung, Konsolidierung und Anwendung des EU Rechts in den jeweiligen Mitgliedstaaten der Europäischen Union [...]