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Newsflash(C) Liquid Oh, 2010, Bild: flickr (CC BY-NC-SA 2.0)
In Deutschland habe man im Jahr 2012 laut Unterrichtung der Bundesregierung Mauteinnahmen in Höhe von rund 4,6 Milliarden Euro einfahren können. Man blieb um gut 248 Millionen Euro hinter den Erwartungen zurück, was vorprognostizierte Einnahmen angeht, heißt es. Es wurden sogenannte Mautmittel von rund 4,36 Milliarden Euro eingenommen, hinzu kommen weitere rund 205 Millionen Euro von nicht in Anspruch genommenen Mitteln des Haushaltsjahres 2010.
Der in 2003 gegründeten Gesellschaft zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur (VIFG) konnte man mit Berücksichtigung der vom deutschen Finanzministerium (BMF), durch die zu erwartenden Mindereinnahmen bei der Maut auch im Zusammenhang mit der verspäteten Einführung der Maut auf den deutschen Bundesstraßen ausgebrachten qualifizierten Sperre und der für erwartete Mehrausgaben im Rahmen der Harmonisierung zurückbehaltenen Mittel, nach Abzug der Systemkosten sowie der Ausgaben zur Entlastung des Güterkraftverkehrsgewerbes, einen Betrag von rund 3,24 Milliarden Euro zuweisen.
Wegen der vollzogenen Mittelausgleiche (gemeint sei hier die geringere Nachfrage nach den sogenannten Harmonisierungsmitteln, der nicht vollständig in Anspruch genommene Abruf der Betreibervergütung) oder auch der Aufhebung der genannten Haushaltssperre, konnte ein Betrag von rund 3,49 Milliarden Euro über die VIFG in die Bundesfernstraßen fließen - dies also trotz der geringer als geplant ausgefallenen Mauteinnahmen. Von den Mitteln gingen den Angaben zufolge 2,7 Milliarden Euro in die Bundesautobahnen und rund 780,2 Millionen Euro in die Bundesstraßen.
Bei den Bundesautobahnen in Deutschland habe man rund 1,21 Milliarden Euro zur Erhaltung dieser investieren können, heißt es weiter. Bei den Bundesstraßen wurden dafür 356 Millionen Euro aufgewendet. Es flossen 78 Prozent der Ausgaben in entsprechende Projekte der Bundesautobahnen und zu 22 Prozent seien Mittel in Projekte der Bundesstraßen abgeflossen. Die angeführte VIFG war im Jahr 2003 durch das deutsche Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) gegründet worden. Die Gesellschaft wurde damit beauftragt, in Deutschland die Verteilung des Gebührenaufkommens aus der Lkw-Maut zu vollziehen, sowie mit Aufgaben im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Begleitung privatwirtschaftlicher Projekte im Verkehrsbereich.
Der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG), deren alleiniger Gesellschafter die Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin ist, steht dabei mit dem FMS (Finanzmanagementsystem) auch ein Instrument für das Monitoring von Infrastrukturmaßnahmen im Verkehr zur Verfügung. Insgesamt waren im Jahr 2012 im FMS 2.226 Straßenbaumaßnahmen erfasst. Verteilt waren sie den Angaben zufolge auf 1.666 Einzelmaßnahmen (rund 2,13 Milliarden Euro) und auf 560 sogenannte Globalmaßnahmen, deren offizielles Gesamtvolumen bei rund 1,3 Milliarden Euro (37 Prozent) gelegen haben.
Anfang vergangenen Jahres (2013) berichtete Handelsblatt, dass in Deutschland die Mauteinnahmen (Lkw) im Vorjahr 2011 bei rund 4,48 Milliarden Euro lagen. Nachdem es in 2012 nur noch rund 4,36 Milliarden Euro gewesen sind, obwohl Anfang August 2012 die Gebühr für Lastwagen auf Bundesstraßen mit vier und mehr Spuren ausgeweitet worden war, sah man zum einen konjunkturelle Gründe und zum anderen hätte es daran gelegen, weil mehr Transporteure auf umweltfreundlichere Fahrzeuge umrüsteten - sie also weniger zahlen mussten. Den Angaben zufolge erhielt der Systembetreiber Toll Collect "circa zehn Prozent" der Einnahmen. Nach Berechnungen der Bodewig-Kommission brächte eine Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen rund 2,3 Milliarden Euro Mehreinnahmen, wie es im November 2013 Medienberichten zufolge hieß.
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