China: Planungen für die Welt von Morgen

Wie aus einem Leitartikel der chinesisch-staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua hervorgeht, die vollständig unter Kontrolle der seit 1949 herrschenden Kommunistischen Partei Chinas steht, sei die Volksbefreiungsarmee (VBA) aufgefordert worden, sich auf Krieg vorzubereiten. Die Armee der Kommunisten gilt als das personell stärkste Militär der Welt und verfügt über Kernwaffen.
Mit dem großangelegten Manöver Mission Action 2013 zielte man laut chinesischer Publikation "Want China Times" darauf ab, sich auf potenzielle Konflikte vorzubereiten, um somit auch sicherzustellen, dass die Soldaten Chinas "aufgerufen sind, nicht nur zu kämpfen, sondern zu gewinnen". Der Staatspräsident der Volksrepublik China, Xi Jinping, welcher vertieft marxistische Philosophie studierte, sagte in den vergangenen Monaten bei Besuchen der VBA, dass sich "Soldaten auf die Möglichkeit eines Krieges vorbereiten" sollten. Auch interessant: Militär soll Schlagkraft erhöhen, um große Schlachten zu gewinnen
In dem Artikel der "Want China Times" führte man auch im Zusammenhang den Territorialstreit um die Inselgruppe Diaoyu (Senkaku), Gefahren von Terroranschlägen oder die Gefahr der US-amerikanischen Militärpräsenz in der Großregion Asien-Pazifik an. Auf all diese Gefahren müsse man insgesamt vorbereitet sein und ggf. entschlossen antworten können. Jene heute vorhandenen Gefahren für China hätten die "nationale Sicherheitslage der Volksrepublik" massiv verändert. Um den psychologischen Druck auf den amerikanischen Gegner zu erhöhen, wurden in der nahen Vergangenheit diverse Maßnahmen, auch medialer Natur, unternommen. Auch interessant: China: Prüfung des territorialen Anspruchs auf Okinawa
So hatten staatliche Medien der Kommunistischen Partei bspw. eine Karte veröffentlicht. Man stellte hier dar, wie verschiedene US-Großstädte Ziel eines theoretischen Angriffs durch die strategische U-Boot-Flotte der "Volksrepublik" werden könnten. In einem anderen Propaganda-Bericht stellte man die Fähigkeiten des neuen chinesisch-strategischen Bombers vom Typ H-6K vor, mit welchem man US-amerikanische Militärstützpunkte im Westpazifik "begradigen" könnte. Andere bizarre Berichte verlauteten, China verfüge angeblich über Pläne, den Mond in eine Art Todesstern zu verwandeln - um so "Ziele auf der Erde anzugreifen".
Für gewisse zusätzliche Spannungen sorgte kürzlich, als der US-Außenminister John F. Kerry einigen Ländern Südostasiens mehr finanzielle Unterstützung beim Schutz ihrer Hoheitsgewässer zugesagt hatte. Beobachter werteten diesen Schritt als "klares Signal" gegen China. Offiziell werde die finanzielle Unterstützungshilfe für Mitglieder des Asean-Staatenbunds in den kommenden zwei Jahren um eher magere 32,5 Millionen US-Dollar ansteigen, auf über 156 Millionen US-Dollar. Offiziell deklarierter Zweck sei laut Kerry der "Schutz ihrer Hoheitsgewässer im Südchinesischen Meer". An Vietnam sollen demnach alleine rund 18 Millionen US-Dollar zusätzlich fließen.
Kerry merkte an, dass diese finanzielle Mehrunterstützung im Zusammenhang mit der amerikanischen Außenpolitik steht, sich stärker auf den Pazifikraum auszurichten. Kritik äußerte der US-Außenminister an Chinas vorangegangenen Aktionen bezgl. der Ausweitung der Luftverteidigungszone über Teile des Ostchinesischen Meers. Auch für das Südchinesische Meer seien ähnliche Schritte geplant gewesen. Rückblickend hatten China und Vietnam 1979 einen gut einmonatigen Krieg geführt und sich später in 1988 in der Nähe der umstrittenen Inseln ein Seegefecht geliefert. Kerry sah mit der Ausweitung der chinesischen Luftverteidigungszone auch das Risiko von gefährlichen Fehleinschätzungen oder es könne zwischen Peking (CHINA) und Tokio (JAPAN) zu Konflikten kommen.
Japan selbst kündigte kürzlich an, man wolle die eigenen militärischen Fähigkeiten insgesamt verbessern und dazu die offiziellen Militärausgaben um 2,6 Prozent steigern. Geplant seien unter anderem die Anschaffung weiterer neuer Amphibienfahrzeuge, Flugzeuge mit Frühwarnsystemen und Truppen-Transporter. Beobachter sprachen zu den neuen Bestrebungen Japans von einer klaren "Abkehr von der bisherigen japanischen Politik". Japan hatte in den vergangenen Jahren immer wieder die deutliche Zunahme der raschen Aufrüstung Chinas kritisiert. An dieser Stelle kann zudem angemerkt werden, dass die USA derzeit mit elf Ländern aus dem asiatisch-pazifischen Raum, darunter auch Vietnam, über ein Freihandelsabkommen verhandeln – welches wohl verbunden werden soll mit weiteren Abkommen, wie dem zwischen USA/EU. Auch interessant: USA verstärken Truppen in Asien-Pazifik-Region
Die von der japanischen Regierung um Regierungschef Shinzo Abe beschlossene Ausweitung der militärischen Ausgaben zur eigenen Aufrüstung und Stärkung militärischer Potenziale ist die größte seit dem Zweiten Weltkrieg. Offiziell seien Ausgaben von 24,7 Billionen Yen (174 Milliarden Euro) für den Zeitraum von 2014 bis 2019 angedacht. Japan wolle sich offiziellen Angaben zufolge auch moderne Drohnen, fast 30 ultramoderne Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeuge aus den USA; vom Typ Lockheed Martin F-35, fünf U-Boote, zwei mit dem Antiraketen-System Aegis ausgestattete Zerstörer und über 50 Amphibien-Fahrzeugen anschaffen, um die bisherigen militärischen Fähigkeiten für "künftige Szenarien" weiter zu verbessern. Auch interessant: Indien testet ballistische Rakete vom Typ Agni V
Aus den neuen japanischen Richtlinien ging unter anderem hervor, man werde im Rahmen der forcierten militärischen Strategie gemeinsame Verteidigungskräfte" aufstellen, damit so im Fall der Fälle eine kombinierte Invasion in der Luft, zu Wasser und auf dem Lande abgewehrt werden kann. Durch Japan verkündete man in Richtung China, dass sich die Volksrepublik auf einem "gefährlichen Weg" befindet - dies könne "unvorhergesehene Notfallsituationen" zur Folge haben. Die angeführten Senkaku-Inseln (Mehr: USA, GB und Südkorea planen Manöver in heißen Gewässern oder auch China wirft Japan Anheizung des Konflikts vor) und bei weiteren werden größere Öl- und Gasvorkommen vermutet. Wegen der von chinesischer Seite her ausgeweiteten Luftüberwachung gab es aber nicht nur mit den USA selbst Spannungen. Auch Japan, Südkorea und Taiwan weigerten sich die Zone anzuerkennen und schickten teils unangekündigt Kampfflugzeuge in das Gebiet.
Nicht nur von chinesischer Seite her gab es Irritationen bezgl. der Ankündigung sich auf einen möglichen Krieg vorzubereiten. Auch in den USA selbst hieß es vor wenigen Wochen, man solle sich auf einen Krieg vorbereiten. Jene Äußerungen wurden von einer Gruppe von US-amerikanischen Verteidigungsexperten getätigt, im House Armed Services Committee. Durch das Pentagon solle man die eigenen Seeflotten aufrüsten und zusätzlich auch weitere U-Boote zur Verfügung stellen. Durch Seth Cropsey vom Hudson Institute (eine führende konservative Denkfabrik; Think Tank in den USA) konnte vernommen werden: "Chinas Führung strebt ehrgeizig den Status einer Großmacht an".
In der Vergangenheit erhielt das Hudson Institute Gelder unter anderem von Eli Lilly and Company, Monsanto Company, DuPont, Dow-Elanco, Sandoz, Ciba-Geigy, ConAgra, Cargill, und Procter & Gamble. Zu den Unterstützern zählt bspw. auch Henry Kissinger, der die Denkfabrik als eine der führenden Politikforschungszentren in den USA bezeichnete. Das Hudson Institute nehme Kissinger zufolge wichtige nationale und internationale politische Fragen auf und vollziehe wichtige Arbeiten für kreative Lösungen für die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft. Gegründet worden war das Hudson Institute vom Futuristen, Militärstrategen und Systemtheoretiker Herman Kahn und seinen Kumpels von der RAND Corporation. Kahn war auch ein wichtiger Planer der Entwicklung der Nuklearstrategie der Vereinigten Staaten.
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Insgesamt würden laut der angeführten Person Cropsey die USA die Möglichkeiten nicht ernst genug nehmen, was potenzielle Gefahren aus China anbelangt. Damit man diesen Bedrohungsszenarien begegnen kann, bräuchten die Vereinigten Staaten von Amerika einen genauen Kriegsplan und sollten auch neue Militäranlagen entwickeln. Durch die Person Jim Thomas, der Vizepräsident des Center for Strategic and Budgetary Assessments (angeführt durch Andrew Krepinevich; ein West-Point-Absolvent), konnte vernommen werden, dass dieser darauf hinwies, dass sich die Ausgaben in Belangen "Militär" in China in den vergangenen 10 Jahren von 45 Milliarden auf 115 Milliarden US-Dollar im Jahr fast verdreifacht hatten.
An dieser Stelle könnte ergänzend noch mit angeführt werden, dass der ehemalige Botschafter bei den Vereinten Nationen Sha Zukang Anfang Dezember 2013 gegenüber der taiwanesischen China Times zu verstehen gab, dass der territoriale Konflikt zwischen China und Japan auch die Vereinigten Staaten von Amerika und Südkorea involvieren könnte, was seiner Ansicht zufolge zum Dritten Weltkrieg führen wird, "der größer wäre als der Zweite Weltkrieg". Sha Zukang ist auch Absolvent der Nanjing-Universität (die älteste Ausbildungsanstalt in China). Zu den ausländischen Ehrendoktoren der Universität zählen unter anderem auch der Franzose François Mitterrand, der ehemalige US-Präsident George Bush (Senior), der Ägypter und ehemalige Generalsekretär der UN Boutros Boutros-Ghali sowie der Deutsche Johannes Rau (achte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland).
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