-» Frankreich könnte u.a. YouTube mit Sondersteuer belegen

(C) thms.nl, 2007, Bild: flickr (CC BY 2.0)

Französische Medien berichten, dass künftig wohl audiovisuelle Medien der Videohosting-Anbieter YouTube und Dailymotion mit einer Sondersteuer belegt werden könnten - bislang sind die Anbieter von der Regelung ausgenommen. Dies speziell aus dem Grund, da Anbieter wie Dailymotion oder YouTube durch viele Medienunternehmen für kommerzielle Zwecke verwendet werden.

Weiterhin verdienten die Hosting-Anbieter auch selbst an französischen Zuschauern. Die Plattformen arbeiten schon seit mehreren Jahren aktiv mit Produzenten (Content) auch aus Frankreich zusammen und bekommen von diesen einen Teil der Werbeeinnahmen, erklärte man seitens der CSA (Conseil superieur de l audiovisuel). Sie müssten nun entsprechend wie andere On-Demand-Services behandelt werden.

"Es wäre also sinnvoll, eine solche Tätigkeit zu besteuern", wird aus einer Empfehlung zitiert. Bei der CSA handelt es sich um eine in 1989 gegründete Behörde, deren Aufgabe die Regulierung verschiedener elektronischer Medien (Frankreich) ist – wie z.B. Radio und Fernsehen. Mit der Sondersteuer für YouTube oder andere Plattformen könnten sich diese nach dem Willen der französischen Rundfunkaufsicht an der Filmfinanzierung beteiligen. Durch die französische Regierung solle man nun festlegen, wie hoch die Abgabe für die Portale sein könnte.

In der nahen Vergangenheit hatte Frankreich bereits einen Vorstoß gewagt, um so eine Steuer auf Smartphones oder Tablets (allg. internetfähige Geräte) zu etablieren - um nach eigenen Darstellungen auch die Kulturindustrie zu schützen. Schon im Mai 2013 berichteten Medien, wie "Spiegel", dass auch entsprechend bestehende Abgaben auf ausländische Videoanbieter ausgedehnt werden sollen.

Anfang laufenden Jahres (2013) war ein Vorstoß der Länder Russland, China und anderer Staaten gescheitert, der unter anderem eine globale Internet-Steuer vorsah. Nachfolgend hatte auch Frankreich "das Fass wieder aufgemacht" wie im Januar "Chip Business" berichtete. In weiteren Plänen durch Präsident Francois Hollande (FR) sei vorgesehen gewesen, dass Anbieter wie Google und Co. eine Steuer darauf zahlen sollten, dass sie Daten von französischen Bürgern erheben und damit Geld verdienen.

Im Dezember 2013 hieß es französischen Medien zufolge, im Zusammenhang mit einem Gesetz als Teil des Verteidigungshaushalts für den Zeitraum 2014 bis 2019, französische Behörden sollten umfangreiche neue Befugnisse erhalten - ohne Kontrolle durch die Justiz wolle man Internetnutzerdaten in Echtzeit überwachen und sammeln. Hier wurden ebenfalls Internetdienstanbieter wie Dailymotion oder YouTube genannt. Jene, die Nutzern Speicherplatz für Inhalte aller möglichen Art zur Verfügung stellen, wären verpflichtet, den Behörden Einzelheiten über die Aktivitäten ihrer Nutzer zur Verfügung zu stellen.