-» Russland: Aggressionen werden mit Kernwaffen erwidert

(C) A.Savin, 2010, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 2.5)

Laut dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Russlands, Dmitri Olegowitsch Rogosin, der zuvor auch ständiger Vertreter der Russischen Föderation bei der NATO war, könne man künftig Aggressionen auch mit Kernwaffen erwidern. Es sei zwar ebenfalls möglich, mit konventionellen Waffen beliebig zu experimentieren, doch man müsse im Auge behalten, dass man seitens Russlands in bestimmten Situationen, sollten man etwa "angegriffen werden", zum eigenen Schutz von Kernwaffen Gebrauch machen könnte.

Rogosin verwies russischen Medien zufolge auch auf die erarbeitete Militärdoktrin des Landes. Äußere Aggressoren oder auch eine Gruppe solcher sollten sich den Worten des Vizepremiers bewusst machen, dass diese Möglichkeit des Einsatzes von Kernwaffen auch der Hauptfaktor der Eindämmung von Provokationen und Aggression gegen die Russische Föderation sei.

Die nun getätigten Äußerungen Rogosins kamen nur kurze Zeit nachdem der russische Präsident Putin dazu aufrief, Maßnahmen in Russland zu ergreifen, um gegen die wachsende Bedrohung des auch in Europa aufzubauenden Raketenschirms zu reagieren. Putin hatte in der Vergangenheit deutlich gemacht, man sehe das russische strategische Potential des Nuklearwaffenarsenals durch den Raketenschirm in Europa als bedroht an.

Im nächsten Jahr sollen offiziellen Angaben zufolge die russischen Streitkräfte mehr als 40 ballistische Interkontinental-Raketen erhalten. Zudem kündigte man an, es kommen mehr als 200 Kampfflugzeuge sowie 250 gepanzerte Kampffahrzeuge hinzu, mit denen man die Streitkräfte des Landes in der Schlagkraft weiter verbessern möchte. Weiterhin wolle man die atomgetriebenen Raketenträger‚ Alexander Newski und Wladimir Monomach in Dienst stellen.

Kürzlich hatte man auch eine weitere neue Überhorizont-Radaranlage in Dienst gestellt, welche eine Reichweite von mehr als 3000 Kilometern hat. Laut dem russischen Befehlshaber der Luft- und Weltraumtruppen, Alexander Golowko, sei die Anlage auch dafür gedacht, die Lagebeobachtung im Luftraum und die Ortung von Marschflugkörperstarts zu vollziehen - außerdem könne man den gesamten europäischen Luftraum überwachen, um so Starts von zivilen oder militärischen Fluggeräten zu erfassen.

Im Zusammenhang mit dem Raketenschild, der ebenfalls in Europa errichtet wird, machten die USA auch nach der Iran-Einigung deutlich, dass die Raketenabwehr in Europa "unverändert bleibt". Eine Sprecherin des US-Sicherheitsratsrates gab laut Zitierungen in Medienberichten zu verstehen: "Die USA werden weiterhin ihre Abwehrmittel aufstellen und leisten damit ihren Beitrag zum gemeinsamen Nato-Projekt".

Zuvor hatte sich der russische Außenminister Sergej Lawrow gegen die europäische Raketenabwehr ausgesprochen. Dieser merkte unter anderem an, dass die Erstellung des Raketenschirms in Europa eigentlich mit dem möglichen Besitz von atomaren Waffensystemen durch Iran begründet worden sei. Nach der Iran-Einigung hätte man nun keinen Grund mehr den Raketenschirm in Europa aufzustellen, es sei denn, er ist in Wirklichkeit gegen uns (Russland) ausgerichtet.

Anfang Dezember machte der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen deutlich, es gäbe noch immer keinen Fortschritt bei den Raketenabwehr-Verhandlungen mit Russland. Er hoffe aber, dass der "Dialog" weitergeht. "Wir haben Russland zur Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr eingeladen", merkte Rasmussen nach der Sitzung des Russland-Nato-Rates an.

In weiteren militärischen Belangen wolle Russland auch die Arktis-Gebiete weiter aufrüsten. Ende November machte der Befehlshaber der Luft- und Weltraumverteidigung, Alexander Golowko, deutlich, es werden neue Frühwarn-Anlagen gebaut. Rogosin warnte, das westliche Militärbündnis dürfe kein "Engagement in der Arktis" zeigen. Unterdessen hatte Kanada Anspruch auf für Russland wichtige Teile des Nordpols/Arktis erhoben.

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