04/12/2013

Österreichischen Medien zufolge habe der dortige Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) eine Insolvenz der Hypo Alpe Adria Bank ausgeschlossen, es wurde auch auf nicht abzusehende wirtschaftliche wie politische Folgewirkungen hingewiesen. Der österreichische Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) gab zu verstehen, dass von der Regierung zur Sache eingesetzte Experten zu dem Schluss gekommen wären, einen anderen Weg [...]

In Deutschland hatte der eingerichtete Hauptausschuss nun grünes Licht für das sog. Bürger Programm gegeben. Jenes durch die EU angeschobene Projekt wird unter dem Titel "Europa für Bürgerinnen und Bürger" geführt. Es soll von 2014 an bis 2020 laufen. Nun müsse die Verordnung noch im Europäischen Rat abgesegnet werden. Im bisher laufenden Programm (2007 [...]

Laut einem Bericht der Irish Times, auch unter Verweis auf eine Berichterstattung von Spiegel, soll der ehemalige deutsche Bundesfinanzminister und Nachfahre der Deutschen Bank Delbrück Mitbegründer Dynastie, Peer Steinbrück (SPD), welcher im vergangenen Jahr noch eine europäische Schuldenunion forderte, ab 2006 irische Briefkastenfirmen genutzt haben, um angeblich "Schulden" abzubauen. Durch entsprechende Tricks mit Verbriefungen [...]

In Deutschland scheint die Kritik gegen den geplanten Mitgliederentscheid der Partei SPD nicht abreißen zu wollen. Als Hintergrund gelte auch, dass in die Abstimmung Individuen mit einbezogen werden, die keine deutsche Staatsangehörigkeit vorweisen können oder wie im Fall der Jusos (Jungsozialisten, die Jugendorganisation der SPD) nicht das notwendige Wahlalter erreicht haben. Zur Thematik sagte [...]

Wie aus einem Bericht der Frankfurter Rundschau hervorgeht, würde die deutsche Strahlenschutz Kommission (SSK) davor warnen, dass nach einem Unfall in einem Atomkraftwerk (Reaktor) deutlich mehr Menschen in Mitleidenschaft gezogen werden könnten, als dies bislang "erwartet" worden sei. Um diese Problematik anzugehen, wolle man unter anderem auch speziell auf eine Ausweitung der Evakuierungszonen drängen. [...]