-» WTO-Konferenz von Indonesien soll Märkte weltweit öffnen

Welthandelsorganisation

Auf der mehrtägigen Konferenz der Welthandelsorganisation (WTO) im indonesischen Bali solle nun die weltweite Öffnung von Märkten und ein umfassender Abbau von Handelsschranken (für den Handel mit Gütern, Dienstleistungen oder auch geistigem Eigentum) erreicht werden. Mit dem in 2001 im katarischen Doha eingeleiteten Prozess sollen nun weiterhin vorhandene Differenzen zwischen den reichen Industriestaaten und den als ärmer geltenden Ländern überwunden werden, heißt es.

Probleme gäbe es derzeit aber auch noch in Fragen der Nahrungsmittelsicherheit und staatlicher Subventionen für die Landwirtschaft. Mögliche finanzielle Vorteile sieht man durch verschiedene Experten bei rund 760 Milliarden Euro weltweit. In den Entwicklungsländern könnten nach bisherigen Durchschnitts-Prognosen "Millionen neuer Arbeitsplätze entstehen" (angeblich weltweit über 20 Millionen - 18 Millionen davon in Entwicklungsländern). Unter anderem BRICS-Länder wie Indien haben bezgl. des sog. Bali-Paketes Vorbehalte geltend gemacht.

Durch den Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO) mit Sitz im schweizerischen Genf Roberto Azevedo (brasilianischer Diplomat; der sich gegen seinen mexikanischen Konkurrenten Herminio Blanco für den Chefposten der WTO durchsetzte und dem Franzosen Pascal Lamy nachfolgte) rief man die Verhandlungsteilnehmer zur Kompromissbereitschaft auf.

Medien-Kommentatoren merkten zu dem Treffen in Bali an, dass die Delegierten der 159 WTO-Mitgliedsstaaten eine Mammut-Aufgabe vor sich haben werden, denn sie müssen die Doha-Welthandelsrunde "retten". Vorhergehende Beratungen der Doha-Runde blieben bisher erfolglos, auch speziell wegen gegensätzlicher Interessen von Industrie- und Entwicklungsländern.

Im Vorfeld der nun gestarteten Runde hatte sich vor allem auch Indien quergestellt, da vorgesehen sei, dass staatliche Subventionen für Lebensmittel zeitlich begrenzt werden sollen. Die als Entwicklungsländer bezeichneten Staaten wollen auch geltende WTO-Subventionsregeln verändert sehen, denn bislang dürfen sie keine staatlichen Nahrungsmittelreserven bilden, um die Ernährung in Krisenzeiten (wie Kriegsfällen) zu sichern.

Würde das als Schlüsselland geltende Indien nicht einlenken, wird es wohl kaum einen "Deal" geben können. Die USA gehen dabei schon seit geraumer Zeit eigene Wege und schließen bilaterale und regionale Abkommen ab - wie auch Verhandlungen (Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP) mit der EU. Im vergangenen Jahr wurde auch Russland offiziell Mitglied der WTO - über diesen Beitritt hatte man 18 Jahre lang verhandeln müssen.

In der Vergangenheit hatte man seitens der WTO vor möglichen Gefahren "zunehmender Handelsbeschränkungen" gewarnt. Es sei zu beobachten, dass in verschiedenen Teilen der Welt der Protektionismus zugenommen hat. Der nigerianische Handelsminister Olusegun Aganga sprach etwa davon, es müssten nun endlich Handelsbeschränkungen zwischen Staaten abgebaut werden. Der ehemalige Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, hatte sich in seiner Zeit auch gegen ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA ausgesprochen.

Seinen damaligen Worten vom September 2013 zufolge wollten die USA das Abkommen als Defensivpakt gegen China umsetzen. Häufig führten in der Vergangenheit derartige Verhandlungen und eine nachfolgende Einigung laut Lamy "auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, also die höchste Stufe an Regulierung". Die möglichen zu sehenden Erwartungen einiger Firmen (bezgl. Abkommen USA/EU) hielt er für "naiv".

Laut einer Prognose des Think Tank (Denkfabrik) Peterson Institute for International Economics könnte eine weltweite Handelsöffnung angebliche "Wohlfahrtsgewinne" in Billionenhöhe mit sich bringen. Mit einer "zügigen Öffnung" könne man weltweit potenzielle Gewinne von jährlich mehr als zwei Billionen US-Dollar "einfahren", hieß es. Laut diesen "Berechnungen" würden gar mehr als 34 Millionen Jobs auf der Welt neu entstehen können.