SPD gegen Anschaffung von Kampfdrohnen für Deutschland


(C) SPD SWH, 2009, Bild: flickr (CC BY 2.0)

Die Partei SPD sei eigenen Darstellungen zufolge gegen die "schnelle Entscheidung" zum Erwerb von Kampfdrohnen für die Bundeswehr in Deutschland. Es sei demnach erst eine völkerrechtliche Debatte zu führen, wie der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold (seit 2002 verteidigungspolitischer Sprecher) gegenüber "Die Welt" zu verstehen gab.

Die Bundesregierung selbst sei aufgefordert sich auf Ebene der Uno für die Ächtung von automatisierten Systemen einzusetzen, wie auch die Nichtverbreitung von derartigen Drohnen solle mit einbezogen werden. Wenn diese Punkte abgearbeitet sind, könne man sich einer entsprechenden Debatte in Deutschland zuwenden. Den Bundesverteidigungsminister De Maizière angesprochen hieß es, dass damit der "Wunsch" von diesem vom Tisch sei, "schnell eine bewaffnete Drohne aus israelischer oder US-amerikanischer Produktion zu kaufen".

  
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