-» Israel distanziert sich von möglichem Iran-Deal

(C) JMR Photography, 2008, Bild: flickr: (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Sollte es eventuell eine Einigung der Sechsergruppe mit Iran geben, wird Israel dies nicht daran hindern, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um so einen nuklear-bewaffneten Iran zu verhindern, gab der israelische Vize-Außenminister Zeev Elkin Medienberichten zufolge an.

Israel werde sich nicht an die Genfer-Vereinbarungen gebunden fühlen und es stehe einem entsprechend frei, all das zu tun, was geboten und erforderlich ist, damit Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Der Iran sei zwar darin bestrebt, die aufgestellten Sanktionen aufheben zu lassen, doch eine umfängliche Abkehr der militärischen Nutzung des Atomprogramms sei nicht erkennbar.

Unterdessen hatte ein iranischer Unterhändler nun von Fortschritten bei den Atomgesprächen von Genf gesprochen. Madschid Tacht-e Rawantschi sagte laut iranischen Medien, dass es ein Gespräch gab, mit der britischen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton - welche demnach eher "positiv verliefen, auch wenn sie kurz" gewesen sind. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif meinte, dass es zwar noch diverse "Meinungsverschiedenheiten" gibt, aber mit "Gottes Willen werden wir ein Ergebnis erzielen".

Am vergangenen Mittwoch war eine weitere Runde der Verhandlungen der fünf UN-Vetomächte (Vereinigte Staaten, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) und Deutschlands mit dem Iran zu seinem Atomprogramm begonnen worden. Am Donnerstag sagte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi: "Von Fortschritt könne keine Rede sein". Der iranische Ali Chamenei (De-facto-Staatsoberhaupt des Iran) bezeichnete den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu derweil als "tollwütigen Hund".

Die USA und der französische Präsident Francois Hollande kritisierten die Äußerungen. Netanjahu selbst machte kürzlich noch in einem Interview mit "BILD" deutlich, dass der Iran angeblich später auch direkt Atomraketen auf deutsche Städte richten könnte. Insgeheim zielt der in Europa durch die USA hochzuziehende Raketenschild aber hauptsächlich auf Russland ab.

Selbst umgeben ist der Iran, der seit der iranischen Revolution Israel nicht als legitimen Staat anerkennt, von Staaten, wie Pakistan oder auch Russland, die über Atomwaffen verfügen. Der Iran fühlte sich eigenen Darstellungen zufolge zugleich von Israels Atomwaffen bedroht. Darüber hinaus gab es Medienberichte, denen zufolge Israel den Einsatz von Mini-Nukes, über die u.a. auch Pakistan verfügt, plant, wie "stern" Ende Januar 2007 berichtete.

Ende Januar vergangenen Jahres erklärte James R. Clapper, der Direktor aller 16 US-amerikanischen Geheimdienste, vor dem US-amerikanischen Senat, dass es keine handfesten Beweise gibt, dass der Iran eine Atomwaffe baue und dass aktuelle Berichte mit denen aus dem Jahr 2007 übereinstimmen würden, dass der Iran sein Atomwaffenprogramm bereits mehrere Jahre zuvor aufgegeben hätte.