-» US-Drohnen steigen über Deutschland auf

(C) Paul Leicht, (symbolisch), 2005, Bild: Wikipedia (PD)

In Bayern sind mitterlweile 57 US-Drohnen der Typen MQ-5B Hunter, RQ-11 Raven und RQ-7 Shadow stationiert. Die US-Armee habe laut dem Verteidigungsministerium dabei schon seit acht Jahren Aufstiegsgenehmigungen über den bayerischen US-Basen Bamberg (Oberfranken), Hohenfels (Oberpfalz), Vilseck (Oberpfalz), Grafenwöhr (Oberpfalz) und Illesheim (Mittelfranken) erteilt. Kürzlich hatte das US-Militär Trainingsflüge mit den Drohnen in zwei Korridoren beantragt bzw. werden diese mittlerweile vollzogen - was Beobachtern zufolge einmalig sei, denn nicht mal die Bundeswehr dürfe zwischen eingerichteten Sperrgebieten verkehren.

Nach Angaben von Soldaten, die die Drohnen bereits gesteuert haben, ist deren Hauptzweck im Kampfeinsatz, Stellungen des Feindes auszukundschaften. Laut der Publikation "Die Zeit" sollen die US-Drohnen über deutschem Gebiet in Bayern in rund 4000 Metern Höhe ihre Runden drehen und wohl auch Überwachungstechnik (lt. offiz. Darstellungen hochauflösende Kameras) befördern. Das Verteidigungsministerium hätte mittlerweile auch eingestehen müssen, dass die Datenschutzbeauftragten des Bundes bzw. der Bundeswehr, noch die parlamentarische G 10-Kommission, für die Aufsicht solcher ausländischer Trainingsflüge in Deutschland zuständig sind.

Durch die deutsche Bundesregierung gibt man sich offenbar mit der Darstellung zufrieden, es sei ja angeblich keine Spionagetechnik an Bord der Drohnen und wenn, werden die hochauflösenden Kameras nur über den Basen aktiviert. Die Abgeordneten der Alibi-mäßig aufgestellten G 10-Kommission hätten über die US-Drohnen in Bayern vor einigen Monaten auch nur zufällig aus der Presse erfahren und nicht von Regierungsseite her, heißt es.

In Bayern testete man rückblickend auch die gescheiterte Euro Hawk Drohne bei Manching aus. An Bord soll sich damals Medienberichten zufolge das Überwachungssystem ISIS (Integrated Signals Intelligence System) befunden haben, mit welchem man umfänglich Daten abgrasen kann. Es konnten u.a. auch Radar- und Kommunikationssignale wie Mobilfunk-Telefonate entdeckt und aufgezeichnet bzw. auch entschlüsselt und gestört werden.

An den 57 bekanntgewordenen in Deutschland stationierten US-Drohnen sollen offiziellen Darstellungen zufolge, wie oben angemerkt, Piloten "trainiert" werden. Lokale Anwohner im Stationierungsgebiet, welche in den umliegenden Gemeinden der beiden Truppenübungsplätze Grafenwöhr und Hohenfels in der Oberpfalz in Bayern wohnen, hätten laut einer Kleinen Anfrage (Drucksache 18/26) irritiert auf die geplanten Drohnen-Unterfangen reagiert, als sie davon aus der Presse erfuhren. Es wurde demnach auch eine zuvor nicht stattgefundene "Informationspolitik der Amerikaner" kritisiert und gleichermaßen die Frage gestellt, "warum die Tests [...] nicht über unbesiedelten Gebieten in den USA stattfänden.

Die Publikation "DER NEUE TAG" berichtete Anfang Oktober, die Übungsflüge haben erst mal eine Dauer bis Ende Januar kommenden Jahres (2014). Danach soll über eine Fortdauer der Korridornutzung und regelmäßige Trainingsflüge entschieden werden, wenn die US-Armee und Luftfahrtexperten u.a. vom Amt für Flugsicherung der Bundeswehr und der Deutschen Flugsicherung die Ergebnisse des Testbetriebes begutachtet haben. Es trainieren nicht nur US-amerikanische, sondern u.a. auch deutsche und britische Soldaten an den Drohnen. Insgesamt seien Medienberichten zufolge elf Nationen beteiligt.

Mitte Oktober berichtete die "Amberger Zeitung", es gäbe Befürchtungen, wonach die Hunter-Drohnen dazu in der Läge wären, theoretisch auch Unternehmen auszuspähen. Ein irritierter Firmeninhaber habe in einem Brief an einen Landtagsabgeordneten erläutert, dass "solche Drohnen mit Detektoren für nahes und fernes Infrarot, für UV und mit Breitband-Frequenzscannern und hoch sensitiven Einkanal-Frequenzempfängern ausgestattet" sind.