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NewsflashWeißrussland
In Weißrussland sollen künftig "Nichtstuer" mit einer Strafsteuer belegt werden. In der EU ist man derzeit zwar noch nicht so weit, in einem ersten Zwischenschritt solle der EU-Jugend aber künftig schon mal eine Arbeit/Ausbildung garantiert werden. Die harmonisch klingende EU-Arbeitsgarantie für Jugendliche sei für ein Zeitfenster von max. zwei Jahren vorgesehen, in denen sie keinen Job fanden - um damit betroffene Individuen wieder in "Lohn und Brot" (Beschäftigung) zu bringen.
Grund für diese Maßnahme sei ebenfalls die zuletzt weiter wegen der EU-Planwirtschaft gestiegene Zahl der jungen Arbeitslosen, derzeit noch speziell in südlichen Gefilden. Insgesamt soll damit verknüpft auch die Mobilität der „EU-Bürger“ gesteigert werden, womit nach und nach eine gezielte Abmischung der jeweiligen Bevölkerungen stattfinden soll - für das spätere Ziel des einheitlich geformten EU-Bürgers.
In Zukunft könnte dann, bei nicht-arbeitswilligen Individuen, wie nun bald in Weißrussland, eine Strafsteuer auf "Nichtstun" stehen. Dort, in Weißrussland, sei diese Schmarotzersteuer geplant, um das staatliche Haushaltsloch zu schließen. Es sollen künftig die Menschen im arbeitsfähigen Alter, die keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, belangt werden, heißt es. Wer als Schmarotzer und Nichtstuer deklariert wird, ist Medienberichten zufolge durch den Staat "bereits definiert worden", wird eine Ressortleiterin für Soziales und Forschung des weißrussischen Finanzministeriums zitiert.
Eine Verordnung zur Umsetzung der Strafe sei ebenfalls schon fertig. Die Strafsteuer soll dann 280 US-Dollar im Jahr betragen – nach weißrussischen Verhältnissen also für so manchen ein kleines Vermögen. Man „solle das bezahlen, was man konsumiert hat“ - nämlich z.B. "kostenlose Bildung und Krankenversicherung", heißt es. Rückblickend war bei den Sowjets „Nichtarbeiten“ ebenfalls strafbar. Wer heute als Ur-Sozi allgemein sozialistische Umstände in der EU vollumfänglich etabliert sehen will, der könnte böse auf die Nase fallen - sollte er aktuell noch davon ausgehen, später eine nie endende Koks-Party auf Staatskosten feiern zu können.
In einer Ausarbeitung des One Planet Economy Network (OPEN:EU) für die EU-Kommission hieß es vor einigen Jahren schon mal, staatliche Sozialleistungen für Familien mit mehreren Kindern würden bis 2020 nach und nach gekürzt werden und sind später nur noch bis max. zwei Kinder möglich und mit "Bedingungen" verknüpft. Insgesamt wolle man dem künftigen EU-Bürger grüne "Wahrnehmungen" von Nachhaltigkeit antrainieren. Im EU-Gebiet herrsche insgesamt eine "gesteigerte Arbeitsintensität" (vor allem in der Landwirtschaft) vor und die Mobilität wurde weiter gefördert bzw. auf der anderen Seite auch die Einwanderungspolitik weiter gelockert.
Nach und nach wäre der EU-Bürger dazu gezwungen, "nachhaltige und ökologisch sinnvolle Lebensgewohnheiten anzunehmen". Es handelte sich bei dieser Ausarbeitung um einen sog. Fahrplan zur "Ein-Planeten-Ökonomie" bis 2050, welche in mehreren Zwischenschritten nach und nach umgesetzt werden soll. Ebenfalls wurden in der Ausarbeitung Maßnahmen zur Beschränkung des Bevölkerungswachstums angesprochen. Insgesamt wären, um das vorgezeichnete Ziel zu erreichen, "aggressive Politiken" notwendig - das Endziel (sog. "Ein-Planeten-Ökonomie") bis 2050 wolle man durch verschiedene "Politikmixe" erreichen.
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