UN: Mehrheit der Staaten stimmt gegen NPT-Resolution für Israel


UN Resolution For Israel To Join Nuclear Non-Proliferation Treaty Voted Down

Wie die Jerusalem Post berichtet, stimmten 51 Staaten gegen die sogenannte NPT-Resolution (Israel). Grund für die angestoßene Resolution war, dass Israel gezwungen werden sollte, der internationalen Gemeinschaft sein eigenes Atomwaffenprogramm offenzulegen und gleichermaßen dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten. Beobachter hatten im Vorfeld angemerkt, dass Israel dieses Arsenal seit Jahrzehnten als strenges Geheimnis hüten würde.

Bei der Abstimmung hatten 43 Staaten für die Resolution gestimmt (andere enthielten sich oder waren nicht anwesend), also die Minderheit, was als diplomatischer Sieg für Westmächte gesehen wird. Israel wäre wohl bei anderen Abstimmungsverhältnissen gezwungen gewesen dem Nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT) entgegenzukommen und auch Atomanlagen unter IAEA-Überwachung zu stellen. Im Vorfeld der Abstimmung waren Diplomaten von einer knappen Abstimmung ausgegangen.

In 2010 hatte man den Wunsch verstärkt, einer atomwaffenfreien Zone im Mittleren Osten nachzukommen, der zuerst von Ägypten und dem Iran bei der UN-Generalversammlung 1974 geäußert worden war. Laut dem Fünften Artikel des Aktionsplanes der NPT- Überprüfungskonferenz von 2010 forderten die Staaten, welche Atomwaffen besitzen, "sich zu verpflichten, den Prozess der nuklearen Abrüstung durch konkrete Schritte voranzubringen".

Die 40-jährigen Bemühungen, die Nahostregion von Massenvernichtungswaffen und insbesondere Kernwaffen zu befreien, galt und gilt weiterhin als schwierig. Durch andere arabische Länder wird allgemein angenommen, dass Israel Atomwaffen besitzt, was jene Länder, wie etwa auch Iran, als Bedrohung sehen. US-amerikanische und israelische Abgesandte gaben laut Jerusalem Post zu verstehen, dass eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten so schnell wohl nicht Wirklichkeit werden wird, bis es zu einem arabisch-israelischen Frieden kommt und der Iran sein Atomprogramm weiter eingedämmt hat.

Auf einer in der Vergangenheit stattgefundenen Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages wurde beschlossen, dass im vergangenen Jahr (2012) eine internationale Konferenz über die Möglichkeit eines grundsätzlichen Verbots von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten forciert werden sollte. Weswegen zum Abschluss der alle fünf Jahre stattfindenden Folgekonferenz zur Überprüfung des Sperrvertrages der Druck auf Israel erhöht worden war, von dem offiziell vermutet wird, dass es über Kernwaffen (vermutlich bereits seit 1967) verfügt. Von israelischer Seite wird dies weder bestätigt noch dementiert. Durch Pakistan und Indien hatte man offiz. bestätigt, dass man derartige Waffen besitzt.

  
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