Putin: Könnte bis 2024 auf Präsident machen


(C) Kreml (Kremlin.ru); Russian Federation GOV, 2006, Bild: Wikipedia (CC BY 3.0)

Laut dem langjährigen russischen Präsidenten Putin, könne sich dieser vorstellen, eine weitere vierte Amtszeit zu absolvieren. "Ich schließe das nicht aus", wird er laut Medien zitiert. Bei einer Diskussion im sog. "Waldai-Klub" hatte Putin den ehemaligen französischen Premierminister Francois Fillon gefragt, ob dieser 2017 als Präsidentschaftskandidat antreten möchte. Der Internationale Diskussionsklub "Waldai" findet jährlich statt. Zu den Mitgliedern gehören unter anderem etwa Alexander Rahr (auch beim Netzwerk Yalta European Strategy), der auch Analytiker in den Think Tanks von Radio Liberty und Rand Corporation war - oder auch der deutsche Historiker Michael Stürmer.

Nachdem Putin die Frage an Fillon gestellt hatte, konterte der Franzose damit, dass wenn Putin verrate, ob er sich in Russland 2018 erneut zur Wahl stellen werde, dann wolle er die Frage beantworten. Als Putin dann "Ich schließe das nicht aus" antwortete, sagte Fillon, auch er schließe eine Kandidatur (in Frankreich) nicht aus. Bisher hatte Putin seine weiteren Bestrebungen nicht oder nur vereinzelt öffentlich bekanntgegeben, ob er nochmal als Präsident eingesetzt werden will.

Der ehemalige KGB-Offizier und FSB-Chef Putin war nach den nebulösen Anschlägen in 1999 nachfolgend in 2000 erstmals zum Präsidenten Russlands "gewählt" worden. Putin könnte theoretisch wieder zwei Amtszeiten in Folge an der Staatsspitze sein Unwesen treiben. Die Amtszeit des Präsidenten war Ende 2008 per Verfassungsänderung von vier auf sechs Jahre verlängert worden. Vor der aktuellen dritten Putin-Präsidentschaft wurde Dmitri Medwedew als Platzhalter im Kreml installiert, der vom äußeren Erscheinungsbild diverse Ähnlichkeiten mit Nikolaus II. hat, wie bspw. Bild1 und Bild2 zeigen.

Der aus der Herrscherdynastie der Romanows entstammende Nikolaus II. soll in Zarskoje Selo (Puschkin) geboren (1868) worden sein und gestorben (1918) in Jekaterinburg (am Uralgebirge). Er regierte von 1894 bis 1917 als letzter Kaiser bzw. Zar Russlands. Nachdem konkurrierende "erleuchtete" Strömungen aus westlichen Gefilden, welche teils zuvor aus östlichen stammten, die Revolution forcierten, musste Nikolaus II. nach der Februarrevolution von 1917 abdanken und wurde nachfolgend mit seiner Familie interniert, bis sie im Juli 1918 von den Bolschewiki erschossen worden sein soll.

Laut der zuletzt zusammengewürfelten Verfassung in Russland, welche traditionell nur dafür taugt, leichtgläubige ausländische Personen über die schockierende Realität hinwegzutäuschen, darf/könnte Putin, wie oben angemerkt (Verfassungsänderung), für zwei aufeinander folgende sechsjährige Amtszeiten an der Spitze Russlands stehen. Er könnte somit bis 2024 Präsident bleiben, und nach weiteren "wohlwollenden" Anpassungen ggf. bei Bedarf noch länger.

Der Mafia-Kenner und investigative Autor Jürgen Roth schrieb in seinen Büchern u.a. über den heißen Draht des deutschen Ex-Kanzlers Gerhard Schröder (SPD) nach Moskau und insbesondere zu Putin und Gazprom. Einen als sehr akribisch dargestellten Bericht des BND (Bundesnachrichtendienst in Deutschland), über die oben kurz angemerkten Anschläge unter falscher Flagge von 1999, welche es nachfolgend Putin ermöglichten, Freiheit weiträumig zu vernichten und Russland erneut unter eine zentralistische Regierung zu zwängen, nannte die Regierung in Berlin "unglaubwürdig":

"Ein ehemaliger Abteilungsleiter des BND erzählte mir, dass aus diesen Berichten klar hervorging, dass die Bombenanschläge nicht von tschetschenischen Terroristen verübt worden seien, sondern vom FSB initiiert wurden. [...] Chef des FSB zur damaligen Zeit war Wladimir Putin".

So ganz neu sind die Bestrebungen Putins für eine weitere Präsidentschaft nicht. Etwa im vergangenen Jahr, vor der abgehaltenen Präsidentschaftswahl, bei der Putin als haushoher Favorit galt, machte er bereits deutlich, dass er Russland bis zum Jahr 2024 als Staatschef führen könnte. In einer von der Nachrichtenagentur AFP verbreiteten Meldung von Anfang März 2012 hieß es, bezogen auf ein Interview Putins, dass er auf die Frage hin äußerte, ob er womöglich auch bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2018 antreten wolle: "Das wäre normal, wenn alles gut läuft, wenn das den Leuten gefällt". Würde Putin in 2018 erneut antreten und gewinnen, kommt er bis 2024 auf insgesamt 24 Jahre, wo er an den Schalthebeln der Macht Russlands sitzt.

Im November vergangenen Jahres hatte der vorherige Präsident und nun russische Regierungschef Dmitri Medwedew verlautbart, er könne sich eine Rückkehr an die Staatsspitze vorstellen. Der französischen Zeitung "Le Figaro" gab er zu verstehen: "Man soll niemals nie sagen". Sollte er gesund bleiben und die Menschen würden ihm weiter "vertrauen", schließe Medwedew nicht aus, "dass die Dinge diese Wendung nehmen". In 2008 war Medwedew für vier Jahre als Staatschef in den Kreml eingezogen. Der Vorgänger Putin durfte zur damaligen Zeit nach zwei Amtszeiten in Folge nicht mehr antreten. Putin hatte Medwedews Amt als Regierungschef übernommen. Nach der Amtszeit hatte Medwedew Putin dann wieder die Präsidentschaftskandidatur überlassen, im Mai vergangenen Jahres wurde Putin zum dritten Mal Präsident und Medwedew wurde wieder Ministerpräsident.

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