-» DE Wahlen: Unterlagen in Köln doppelt versendet

(C) Luke Ma, 2013, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

In den Vorbereitungen zur deutschen Bundestagswahl hätte es einem Medienbericht zufolge in Köln eine Panne gegeben. Hier war demnach der Wahlkreis 95, Köln III, betroffen. Es sollen Briefwahlunterlagen doppelt verschickt worden sein. Als Ursache führt man an, dass es eine Maschinenstörung ("technische Störung") gegeben hätte, beim beauftragten Druckdienstleister.

Die Stadt teilte mit, dass die Wahlorganisation umgehend ein Informationsschreiben für Wähler im betroffenen Wahlkreis Ehrenfeld, Nippes und Chorweiler verfasst habe. Jene, die irrtümlich Briefwahlunterlagen doppelt erhalten haben, werden gebeten die Briefwahlunterlagen nur einmal auszufüllen und diese dann zurückzuschicken. Wer die Briefwahlunterlagen doppelt zurückgeschickt hat, solle sich umgehend mit der Wahlorganisation der Stadt Köln in Verbindung setzen.

Der Kölner-Stadt-Anzeiger berichtete kürzlich, dass bei der bevorstehenden Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen wohl deutlich mehr Leute ihre Stimme per Post oder vorab bei Ämtern abgeben wollten, als noch vor vier Jahren. Zahlreiche Städte würden eine höhere Zahl an Briefwahl-Anträgen gemeldet haben, heißt es. Etwa Köln, Essen, Dortmund und Duisburg berichteten über höhere Antragszahlen in diesem Jahr - in Köln betrug das Plus 20 Prozent.

Der BR (Bayerische Rundfunk) berichtete Ende vergangener Woche, es hätte Pannen bei der Briefwahl für Nürnberg gegeben. Nachfolgend wurden Ersatzunterlagen verschickt und bisherige Wahlscheine für ungültig erklärt. Es hatten sich wohl zahlreiche Bürger beim Wahlamt über ausbleibende Unterlagen beschwert. Schuld war hier laut dem Bericht ein privater Briefzusteller. Teils waren Unterlagen über 14 Tage lang zum Empfänger unterwegs. Die Firma NordbayernPost hatte in diesem Fall Anfang September laufenden Jahres überraschend die Einstellung des Geschäftsbetriebs zum Monatsende bekanntgegeben. Seither verschickte das Wahlamt die Unterlagen ausschließlich über die Deutsche Post.

Der Nachrichtensender N-TV berichtete vor wenigen Tagen, dass zahlreiche Menschen ihre Wahlbenachrichtigung für die Bundestagswahl auch anderswo nicht erhalten hätten. In Bremen und Hamburg würden "die verschickten Benachrichtigungen kistenweise" zurückkommen. Bis Ende August wurden in Hamburg gut 20.000 Wahlbenachrichtigungen als unzustellbar an das Wahlamt zurückgesendet, heißt es. In Bremen waren es ebenfalls "kistenweise Rückläufer". Weitere Probleme seien aus Lüneburg und anderen kleineren Kommunen gemeldet worden. Auf unzustellbaren Benachrichtigungen waren demnach Aufkleber der Post wie "Empfänger unbekannt" oder "Empfänger konnte unter der Anschrift nicht ermittelt werden" angebracht worden.

Seitens der Behörden führte man jene Probleme wohl laut N-TV auch auf Fehler bei Melderegistern zurück. Leute seien weggezogen oder andere verstorben. Hinzu käme auch, dass die "Lohnsteuerkarten nicht mehr verschickt würden". Über Rückläufer dieser hätte man einst auch das Melderegister bereinigt. Ebenfalls ging man hier bei N-TV kurz auch auf wohl vollzogene Mehrfach-Versendungen von Briefwahlunterlagen in Düsseldorf ein, woran ein "automatischer Neustart" eines Drucker-Servers beim IT-Dienstleister der Stadt schuld gewesen sei.

Wie das deutsche Magazin "Spiegel" berichtete, wollen wohl bei der diesjährigen Bundestagswahl so viele Menschen wie nie zuvor per Briefwahl ihre Stimme „abgeben“. In den zehn größten Städten seien demnach auch mehr Briefwahlunterlagen angefordert worden als jemals zuvor. Der Anstieg bei den Briefwählern sei dem Magazin zufolge etwa in Stuttgart im Vergleich zur Bundestagswahl vor vier Jahren um mehr als ein Viertel höher, in München und Köln um rund ein Fünftel. In Berlin forderten demnach auch etwa ein Fünftel aller Wahlberechtigten Stimmzettel an.

In Deutschland würden einige Wahlämter durch den Ansturm vor Probleme gestellt werden, heißt es. Man habe im Vorfeld zwar mit einer höheren Nachfrage bei den Briefwählern gerechnet, wohl aber nicht mit einem solch drastischen Anstieg. In Bremen machten Mitarbeiter etwa Überstunden, um alle Anträge rechtzeitig bearbeiten zu können. Städte in Deutschland hätten zusätzlich auch weitere Personen - Aushilfen - eingestellt. Im westdeutschen Köln wurden laut Spiegel auch "externe Dienstleister" mit dem Scannen und Drucken der Wahlbriefe beauftragt.