-» Extern: Piraten in DE stehen angeblich im Visier der NSA

(C) Ryan Somma, 2007, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Einem Bericht zufolge, sollen Personen aus Deutschland, welche der sog. Piratenpartei angehören, ins Visier der NSA geraten sein oder auch nicht. Laut einem NSA-Antwortschreiben aus den USA stehen die Piraten, wie in unten aufgeführter Quelle dargestellt, möglicherweise unter "Terrorverdacht". Man hatte wohl eine Anfrage per Freedom of Information Act gestellt, um Informationen zu erhalten, ob man in entsprechenden Datenbanken enthalten ist. Die NSA habe dem Bericht nach geantwortet, man hätte festgestellt, dass eine Auskunft "über Existenz oder Nicht-Existenz der von Ihnen angeforderten Unterlagen [...] derzeitig Verschlussache ist". Man berief sich hier auf die Executive Order 13526.

Der US-amerikanische Präsident Barack Hussein Obama, der in 1983 etwa auch für die Business International Corporation, eine CIA-Tarnfirma, arbeitete - und Mitglieder des Familienkreises bei diversen Operationen "aktiv" involviert gewesen sein sollen - hatte mit der Executive Order 13526 – Classified National Security Information vom 29. Dezember 2009 in Abschnitt 1.7 unter anderem festgelegt, dass keine Information geheim gehalten wird, um Rechtsverstöße, Ineffizienz oder Verwaltungsfehler zu verbergen, oder um zu vermeiden, dass Personen, Organisationen oder Behörden "in Verlegenheit geraten". Geheimsachen zur Abwehr des transnationalen Terrorismus sind von der Auskunftspflicht wohl ausgenommen.

Mehr zu der Sache:
Trierer Piraten unter Terrorverdacht? (mit Fotos)

Im Juni wurde berichtet, dass in den 1980er Jahren unter dem Namen "Main Core" eine Datenbank angelegt worden sei, welche laut Stand 2008 mind. acht Millionen US-Bürger ins Visier genommen hätte. Jene Personen würden pauschal als “Bedrohung für die Interessen” der US-amerikanischen Regierung gelten und könnten bei einer nationalen Krisensituation unter besonderer Beobachtung stehen oder je nach Beurteilung möglicherweise verhaftet werden. Ob es auch für Ausländer derartige Datenbanken gibt, kann spekuliert werden.

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