Thema 08/09/2013


Bericht: Fed-Chefin George will bald Exit einleiten


Bericht: Fed-Chefin George will bald Exit einleiten

Die US amerikanische Fed Chefin aus Kansas City, Esther L. George, hatte nun einen Vorstoß mit einer konkret benannten Summe zur Rückführung der Anleihekäufe durch die US Zentralbank Fed (Federal Reserve System) gewagt. Man solle ihren Vorstellungen nach den Fed Exit bereits in wenigen Wochen einleiten, berichten US Medien. George fungiert als die Präsidentin [...]

EU: Schattenbanken sollen reguliert werden


EU: Schattenbanken sollen reguliert werden

Einem Medienbericht zufolge wolle die EU Kommission nun den sog. Schattenbanken an den Kragen gehen. Die in das Schattenreich der Finanzwirtschaft entflohenen Geldmarktfonds sollen in Zukunft reguliert werden, heißt es. Diesen Informationen zufolge müssten entsprechende Fondsgesellschaften, welche den Kunden Versprechungen machen (was nicht von "sich versprochen haben" kommt), dass die Kunden für jeden Euro [...]

Berlusconi will wegen Menschenrechte klagen - Schutz durch sizilianische Mafia?


Berlusconi will wegen Menschenrechte klagen - Schutz durch sizilianische Mafia?

Silvio Berlusconi will nun vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen den möglichen Verlust seines Sitzes im Senat klagen. Italienischen Medien zufolge sei die Klage in Straßburg am Samstag auch dem Senatsausschuss in Rom vorgelegt worden. In dem Ausschuss würde sich demnach wohl eine Mehrheit für den Ausschluss von Berlusconi abzeichnen. Hier führt man [...]

DE: Will der Bund im Streit um Maut auf Milliarden verzichten?


DE: Will der Bund im Streit um Maut auf Milliarden verzichten?

Seitens der deutschen Bundesregierung wolle man laut einem Bericht der FAZ (Frankfurter Allgemeine Zeitung) auf Milliarden verzichten. Dabei gehe es um Schadensersatz aus dem seit acht Jahren laufenden Maut Schiedsverfahren, welches man zum Abschluss bringen will. In der Sache sind bereits Forderungen von rund sieben Milliarden Euro aufgelaufen, der Bund würde aber nur mit [...]

Krieg Syrien: DE schließt sich Syrien-Erklärung nachträglich an


Krieg Syrien: DE schließt sich Syrien-Erklärung nachträglich an

Deutschland hatte sich nun nachträglich einer von den USA eingebrachten Erklärung (Syrien Konflikt) angeschlossen. Man fordert die Regierung der USA auf, mit einem angestrebten militärischen Schlag gegen Syrien zu warten, bis der UN Bericht bezgl. eines mutmaßlichen Einsatzes von chemischen Waffen vorgelegt wurde, heißt es in deutschen Medienberichten. Laut dem US Außenminister John Forbes [...]

BDI: Steuern für Unternehmen in Deutschland recht hoch


BDI: Steuern für Unternehmen in Deutschland recht hoch

Unternehmen in Deutschland würden einer Untersuchung zufolge steuerlich derart stark belastet, wie nur in wenigen anderen Ländern. Die Bundesrepublik soll demnach mit 28,2 Prozent unter den 21 untersuchten Ländern die fünfthöchste tatsächliche Steuerbelastung aufweisen, berichtet die "Die Welt" unter Verweis auf eine angestellte Untersuchung des Bundesverbands der Deutschen Industrie e.V. (BDI; Präsident Ulrich Grillo) [...]

Lammert: Einfluss der Lobbyisten beachtlich


Lammert: Einfluss der Lobbyisten beachtlich

Der seit 2005 als Präsident des Deutschen Bundestages fungierende Norbert Lammert (CDU) hatte nun auf den großen Einfluss von Lobbygruppierungen auf die Arbeit des Parlaments hingewiesen. Der Einfluss auf die Gesetzgebung sei demnach "beachtlich", zudem sei er "in zunehmendem Umfang glänzend organisiert", gab Lammert der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung zu verstehen. Nachdem der Umzug der [...]

DE: US-Botschafter protestiert gegen mutmaßlichen Spähangriff


DE: US-Botschafter protestiert gegen mutmaßlichen Spähangriff

An das deutsche Auswärtige Amt (AA; Behördenleitung; Guido Westerwelle FDP) sei laut einem Bericht von FOCUS eine "scharfe Protestnote" zugestellt worden, wegen eines "Spähangriffs" deutscher Sicherheitsbehörden gegen das Frankfurter US Generalkonsulat. Der US Botschafter John B. Emerson (seit August 2013 der Botschafter der Vereinigten Staaten in Deutschland) soll sich dem Bericht zufolge mit einer [...]

SPIEGEL: CIA, BND und Anhängsel betrieben Projekt6


SPIEGEL: CIA, BND und Anhängsel betrieben Projekt6

Der deutsche Organisation Gehlen Nachfolger BND (Bundesnachrichtendienst) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sollen laut einem Spiegel Bericht jahrelang ein Projekt mit dem US amerikanischen OSS Nachfolger ( Central Intelligence Agency), der mit durch diverse Mitglieder der Yale Uni hochgezogen wurde, betrieben haben. Der Name der Operation lautete demnach "Projekt 6" oder kurz "P6" [...]