-» Jung: Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht

(C) Regani, 2008, Bild: Wikipedia (CC BY 3.0)

Der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) gab nun der Frankfurter Rundschau zu verstehen, dass er sich für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht in Deutschland einsetzt. Seiner Meinung nach wäre dies ein positiver Aspekt, auch wegen der Verpflichtung der jungen Generation für die Gesellschaft. Franz Josef Jung sehe auch, dass man in Deutschland einen zusätzlichen Bedarf an Freiwilligen im zivilen Bereich bräuchte, wie in der Pflege.

Seinen Worten zufolge würden manche der Personen, die hier ihren Dienst leisten, anschließend dort bleiben, da sie einen "positiven Eindruck gehabt hätten". Jung wünscht sich, dass wir da einen Schritt weiterkommen. Politisch umsetzbar wäre seine Idee einer Dienstpflicht derzeit wohl aber nicht, denn man müsse "nüchtern sehen", dass dieser Vorstoß einer Verfassungsänderung bedürfe, wofür er keine Mehrheit aus aktueller Sicht heraus sieht.

Die deutsche Bundesregierung hatte unter dem Jung-Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der nach seiner Plagiatsaffäre am Center for Strategic and International Studies (CSIS), einem Thinktank in Washington, aufgeschlagen war, beschlossen, die Wehrpflicht von 2011 an auszusetzen. Dies bedeutete auch das Ende des Zivildienstes in Deutschland. Jung halte diese Aussetzung der Wehrpflicht "heute noch nicht für richtig", merkte er gegenüber der Frankfurter Rundschau an. Aber nun ist die Entscheidung so gefallen, und jetzt muss man das Beste daraus machen.

Unterdessen hatte der "Spiegel" berichtet, dass sich der sog. Reservistenverband der Bundeswehr um die Freiwilligenarmee für den Heimat- und Katastrophenschutz sorgen würde. Es fehle für die "RSU"-Kompanien (Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte) demnach passendes "Personal", was auch mit der recht strengen Musterung der jew. Bewerber begründet wurde. Die Personen sollen auch in ihren Heimatlandkreisen Wachdienste leisten oder bei möglichen "Katastrophen" die Feuerwehr und das Technisches Hilfswerk (THW) unterstützen.

Durch die Partei CSU (Christlich-Soziale Union in Bayern) hatte man sich in der Sache "Bundeswehrreform" für die Gründung solcher Reservisteneinheiten stark gemacht. Die Tauglichkeit für zu leistende Dienste, etwa an den Sandsäcken bei Hochwasser, wird aber nach den gleichen Kriterien bemessen wie bei Berufssoldaten. Zahlreiche Bewerber der RSU-Kompanien wären schon älter als 30 Jahre alt, sie sollen trotzdem, so Wilhelm Schreieck vom Reservistenverband, "wie ein 19-Jähriger fünf Kilometer durch die Wüste laufen können mit einem zwölf Kilo schweren Sturmgewehr am Rücken".