Thema 09/2013


DE: Industrie muss Exportprognose für 2013 kappen


DE: Industrie muss Exportprognose für 2013 kappen

Wegen der schwächelnden Konjunktur der Schwellenländer hatte die deutsche Industrie ihre Exportprognose für das laufende Jahr kappen müssen. Demnach erwartet man bei den Ausfuhren ein Plus von 1,5 bis 2,0 Prozent, zuvor lag die Schätzung bei 3,5 Prozent, heißt es laut dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) nach einem Bericht von "Spiegel". Speziell habe [...]

Sparprogramm: Siemens streicht 15.000 Stellen


Sparprogramm: Siemens streicht 15.000 Stellen

Siemens streicht wegen seines Sparprogramms weltweit um die 15.000, in Deutschland alleine 5.000 Stellen. Ein Sprecher von Siemens hätte jene Zahlen laut Medienberichten auch bestätigen können, er betonte, dass der Stellenabbau nicht zwangsläufig einen Jobverlust bedeutet. In Deutschland wolle man auf betriebsbedingte Kündigungen verzichten. Im Inland sei der Bereich Industrie am stärksten von den [...]

Westerwelle: Reform des Sicherheitsrates der UN


Westerwelle: Reform des Sicherheitsrates der UN

Der deutsche Bundesminister des Auswärtigen, Guido Westerwelle (FDP), hatte sich bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen für eine Reform des Sicherheitsrates stark gemacht. Dazu wird er zitiert: "Ein Sicherheitsrat ohne ständigen Sitz für Afrika und für Lateinamerika, das ist nicht die Welt von heute". Nicht zeitgemäß wäre demnach, dass Asien nur mit einem einzigen [...]

GR: Maniatopoulos soll Fonds für Privatisierungen leiten


GR: Maniatopoulos soll Fonds für Privatisierungen leiten

Laut griechischen Medien könnte ein früherer Spitzenbeamter der EU Kommission an die Spitze des griechischen Privatisierungsfonds (Taiped) treten. Bei der Person handelt es sich demnach um Konstantinos Maniatopoulos (war auch u.a. Mitglied bei der Internationalen Energieagentur; IEA), der als Favorit für die Nachfolge von Stelios Stavridis gelte, teilte der griechische Finanzminister Giannis Stournaras mit. [...]

Spionage: NSA nimmt Utah Data Center angeblich in Betrieb


Spionage: NSA nimmt Utah Data Center angeblich in Betrieb

Laut der Publikation "Salt Lake Tribune" sei das neue Megarechenzentrum der National Security Agency (NSA) kürzlich in Betrieb genommen worden, was aber von der NSA selbst offiz. nicht bestätigt wurde. Man beruft sich hier auf nicht näher benannte "Geheimdienstquellen". Laut diesen Informationen sollen mehr als 200 Personen speziell technisches Personal dort im Utah Data [...]

Merkel: Wiedervereinigung auch in Köpfen vollendet


Merkel: Wiedervereinigung auch in Köpfen vollendet

Laut der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betrachtet man die vollzogene Wiedervereinigung auch in den Köpfen der jungen Menschen als "vollendet". Bei den jüngeren Generationen sei jene Unterscheidung, zwischen Ost und Westdeutschen, "kein Thema" mehr, gab sie in einem online Videopodcast zu verstehen passend zum kommenden "Tag der Deutschen Einheit". Eine gestellte Frage, ob [...]

Deutsches Förderprogramm zieht Arbeitskräfte aus EU-Ausland an


Deutsches Förderprogramm zieht Arbeitskräfte aus EU-Ausland an

Mit dem durch die deutsche Bundesregierung aufgelegten sog. "Mobilitätsprogramm" unter dem Titel "The Job of my Life" soll es jungen Menschen aus der EU ermöglicht werden, einen erleichterten Berufsstart in Deutschland zu vollziehen. Besonders aus dem südeuropäischen Spanien gebe es wohl großen Anklang, zwei Drittel der Bewerber kam demnach aus dem Krisenland, wie die [...]

Auftragskiller: Anklage gegen EX-Soldaten aus Deutschland und USA


Auftragskiller: Anklage gegen EX-Soldaten aus Deutschland und USA

Die US amerikanische Justiz hatte nun insg. drei ehemalige Soldaten aus Deutschland und den USA angeklagt. Dies auch wegen Verschwörung zu Auftragsmorden. Man hätte demnach geplant, einen wohl erdachten Drogenfahnder und einen Informanten im Drogenmilieu zu beseitigen, heißt es laut der Staatsanwaltschaft von New York. Jene EX Soldaten ("internationale Gruppe von Söldnern") sollen von [...]

DE: Mehrausgaben für Griechenland 599 Millionen Euro


DE: Mehrausgaben für Griechenland 599 Millionen Euro

In Deutschland hatte der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im zweiten Quartal des Haushaltsjahres 2013 über und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 1,33 Milliarden Euro zugestimmt. Von dieser Summe gingen allein 599 Millionen Euro an Griechenland, was aus der Unterrichtung durch die Bundesregierung hervorgeht. Zudem hatte der Bundesfinanzminister über und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von [...]

DE: Steuerzahler-Bund gegen Steuererhöhungen


DE: Steuerzahler-Bund gegen Steuererhöhungen

In Deutschland hatte der Präsident des Steuerzahler Bundes, Reiner Holznagel (deutscher Politikwissenschaftler), nun vor Steuererhöhungen gewarnt, welche im Zuge der Koalitionsverhandlungen forciert werden könnten. Dem Deutschlandfunk sagte Holznagel, es wäre eben nicht so, dass nur einige wenige von diesen Steuererhöhungen betroffen sind. Auch die breite Mittelschicht würde in Mitleidenschaft gezogen werden, was ebenfalls Gift [...]