-» Netzagentur: Zwangsgeld im Fall Bebra möglich

(C) IngolfBLN, 2011, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Einem Medienbericht zufolge würde die personelle Not bei der Deutschen Bahn nun auch in Bebra, im Norden Hessens, Probleme verursachen. Laut Informationen des "Handelsblatts" soll die deutsche Bundesnetzagentur (BNetzA), als Bundesbehörde auch mit Aufgaben in der Aufrechterhaltung und der Förderung des Wettbewerbs auf der Schiene zuständig, die Schwachstellen der Bahn untersuchen.

Man verschickt demnach auch Zwangsgeldandrohungen an das hundertprozentige Tochterunternehmen der Deutschen Bahn, die DB Netz AG, für den Fall, dass der Konzern seine Probleme nicht rasch löst – dies nach der Androhung eines Zwangsgeldes wegen der massiven Zugausfälle in Mainz. Jochen Homann (deutscher politischer Beamter), der Präsident der Bundesnetzagentur, merkte in diesem Zusammenhang gegenüber "Handelsblatt" an: "Die Bundesnetzagentur hat frühzeitig darauf hingewiesen, dass die Stellwerksprobleme in Mainz nur die weithin sichtbare Spitze eines Eisbergs sind".

Kürzlich hatte auch der Chef des Eisenbahnbundesamts (EBA), Gerald Hörster, gegenüber "Handelsblatt" die Probleme im Stellwerk des Hauptbahnhofs Mainz "sehr ernst genommen". Man wolle alle sicherheitsrelevanten Betriebsbereiche bei der Deutschen Bahn prüfen, hieß es. "Wir interessieren uns generell für das Thema [...] nicht nur bei Stellwerken". Die Bundesoberbehörde unterliegt der Aufsicht und den Weisungen des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Peter Ramsauer; CSU).