-» Frankreich: Finanzminister erwartet Wachstum

(C) Glenn Brown, 2010, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC 2.0)

In Frankreich hätte man nun die Prognose über das wirtschaftliche Wachstum für 2013 nochmals nach unten korrigieren müssen, hieß es laut dem französischen Finanzminister Pierre Moscovici. Nun erwartet man ein Wachstum "zwischen minus 0,1 und plus 0,1" Prozent, gab Moscovici gegenüber der Zeitung "Corse Matin" während seines Urlaubs auf Korsika (Insel im Mittelmeer) zu verstehen. Zuletzt war man in Frankreich eigentlich von einem bereits weiter nach unten korrigierten Wachstum von 0,1 Prozent des BIP (Bruttoinlandsprodukt) ausgegangen. Nachdem es im vergangenen Jahr und zu Beginn des laufenden Jahres ein Minus gegeben hatte, erwartete Moscovici für die beiden letzten Quartale in 2013 eine positivere Entwicklung.

Demnach würden sich die Indikatoren verbessern, wie bei der industriellen Produktion, hieß es. Moscovici hätte allen Grund "zu glauben", dass es im kommenden Jahr zu einem wahrhaften Wachstum kommen wird. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte Frankreich zuletzt einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 0,2 Prozent für das laufende Jahr prognostiziert - für 2014 ein mögliches Wachstum von 0,8 Prozent, sollten keine weiteren „Irritationen“ einschlagen.

Der IWF hatte kürzlich gefordert, dass Frankreich bei der Haushaltssanierung das Tempo drosseln müsse. Dies aus dem Grund, damit die Konjunktur nicht abgewürgt wird. Bis Ende 2013 wären demnach zwei Drittel der in 2011 begonnenen Anstrengungen erreicht, was das Ziel angeht, die Defizite auf eine stabile Position zu bringen. Deshalb sollte das Tempo der Anpassung verlangsamt werden.

Zudem mahnte der IWF an, dass in Frankreich weitere Strukturreformen angegangen werden müssen. In dem Land würde es eine "strukturelle Starre" geben, was die Produktion und den Arbeitsmarkt betrifft, und wodurch das Wirtschaftswachstum behindert wird, hieß es. Man rief Frankreich zu einer Rentenreform auf. Ebenfalls müsste die bereits beschlossene Arbeitsmarktreform umgesetzt werden.

Die jüngste IWF-Prognose zum Haushaltsdefizit lautete auf 3,9 Prozent, gegenüber 4,8 Prozent im letzten Jahr. Die Regierung in Frankreich hatte ein Defizit von 3,7 Prozent angekündigt, hielt zwischenzeitlich aber für nicht ausgeschlossen, dass es ein höherer Wert sein könnte. Seitens der EU-Kommission hatte man Frankreich bis 2015 mehr Zeit eingeräumt, damit die EU-Obergrenze von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beim Defizit eingehalten werden kann.

Anfang Juli hieß es, dass man in Frankreich mit einem Investitionsprogramm über zwölf Milliarden Euro die lahmende Wirtschaft wieder befeuern will. Der Premierminister Jean-Marc Ayrault hatte ein auf zehn Jahre angelegtes Programm vorgestellt, welches teils auch durch den Verkauf von Staatsbeteiligungen an Konzernen finanziert werden soll.