11/08/2013

Französischen Medienberichten zufolge sei kürzlich ein 23 Jahre alter, männlicher Soldat festgenommen worden. Dieser hätte demnach einen Anschlag auf eine Moschee geplant. Die Person wurde auf dem französischen Luftwaffenstützpunkt Base aerienne 942 Lyon Mont Verdun (10 Kilometer nordwestlich von Lyon) in Gewahrsam genommen, so das Innenministerium in Paris. Der Soldat hätte geplant, mit einer [...]

Der CDU Generalsekretär Hermann Gröhe hatte nun auf mögliche rechtliche Bedenken in der Debatte über die Einführung der PKW Maut in Deutschland verwiesen. In der Sache signalisierte er jedoch "Gesprächsbereitschaft". Nach der anstehenden Bundestagswahl wolle man im Hinblick auf die rechtliche Zulässigkeit einer Vignette nur für ausländische Autofahrer sprechen, sagte er gegenüber der Saarbrücker [...]

In 1980 hätten sich die Grünen in Deutschland beim ersten Grundsatzprogramm für eine weitgehende Legalisierung sexueller Beziehungen von Erwachsenen mit Kindern und Schutzbefohlenen ausgesprochen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Die Parteienforscher Franz Walter und Stephan Klecha merkten an, dass jene Vorstöße wohl aber nicht nur auf die Grünen zutrafen, sondern auch bei anderen Gruppierungen [...]

Nach der anstehenden Bundestagswahl in Deutschland erwarten nun verschiedene Ökonomen ein weiteres "Rettungspaket" für Griechenland oder auch einen Schuldenschnitt. Das südeuropäische Land wird laut dem Ökonomen Jörg Rocholl (deutscher Wirtschaftswissenschaftler), der im wissenschaftlichen Beirat des Bundesfinanzministeriums sitzt, mit "großer Sicherheit" ein drittes Hilfsprogramm benötigen. Carsten Schneider (haushaltspolitischer Sprecher) von der SPD Bundestagsfraktion gab gegenüber [...]

Vor den Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern hätte Israel nun die weitere Ausschreibung von mehr als tausend neuen Siedler Wohnungen angekündigt. Kritiker werteten den Vorstoß als Zeichen, die anstehenden Friedensverhandlungen zu untergraben Israel würde es mit diesen nicht ernst meinen, gab der palästinensische Unterhändler Mohammed Schtajeh zu verstehen. In Ost Jerusalem sollen laut Bauministerium [...]

Erst 250 Interessenten hätten die sog. Bürgeranleihen gezeichnet. Mit der Bürgeranleihe in Deutschland soll der Ausbau des Stromnetzes vorangetrieben werden. Man will etwa auch Strom von der Nordseeküste gen Schleswig Holsteins Süden transportieren. Die Zeitung "Welt am Sonntag" beruft sich bei ihren Zahlen auf Angaben des Netzbetreibers Tennet. Demnach würde die bisherige Zeichnungssumme im [...]

Laut Radio Free Asia (ein nicht kommerzieller Radiosender mit Sitz in Washington, D.C.; ursprünglich eine kurzlebige dritte und erfolglose "verdeckte Aktion" der Central Intelligence Agency) wäre in Nordkorea der landesweit bekannte Komödiant Lee Choon Hon nach einer Aufführung vor Landarbeitern auf einer 150.000 Hektar großen Farm in Kangwondo bei der Veranstaltung verhaftet und für [...]

Laut einem aktuellen EU Dokument "Towards a more competitive and efficient defence and security sector" soll Überwachungstechnik umfänglich etabliert werden. Hier spricht man unter anderem Sensoren an, die gefährliche Substanzen erkennen sollen, aber auch Drohnen. Die Entwicklung der EU Verteidigungsfähigkeiten ziele mit der Etablierung derartiger Technologien und Co. ebenfalls darauf ab, "zukünftigen Herausforderungen" zu [...]

In Deutschland würde die dortige Bundesregierung laut einem Medienbericht die Richtlinie zur Prävention von Korruption nicht richtig umsetzen. Wie die tageszeitung (taz) zur Sache berichtet, schneide das Bundeskanzleramt besonders schlecht ab, was die Umsetzung der Richtlinie von 2004 angeht. Man beruft sich auf einen noch nicht veröffentlichten Bericht des Innenministeriums zur Korruptionsprävention für das [...]

In Frankreich hätte man nun die Prognose über das wirtschaftliche Wachstum für 2013 nochmals nach unten korrigieren müssen, hieß es laut dem französischen Finanzminister Pierre Moscovici. Nun erwartet man ein Wachstum "zwischen minus 0,1 und plus 0,1" Prozent, gab Moscovici gegenüber der Zeitung "Corse Matin" während seines Urlaubs auf Korsika (Insel im Mittelmeer) zu [...]