Rajoy: Spanien wird im Streit mit Gibraltar notwendige Maßnahmen ergreifen


Gibraltar

Der spanische Politiker und Ministerpräsident von Spanien, Mariano Rajoy, gab nun zu verstehen, dass man alle notwendigen Maßnahmen ergreifen wird, um so die eigenen Interessen Spaniens zu schützen. Der Streit zwischen den Regierungen in London und Madrid hatte sich zuletzt weiter zugespitzt. Laut Rajoy wolle man auch rechtliche Schritte einleiten, sagte er Medienberichten zufolge nach einem Treffen mit König Juan Carlos I. (der aus dem Haus der Bourbonen abstammt und auch Mitglied im Club of Rome ist.) auf der Balearen-Insel Mallorca.

Man wolle eine Lösung in dem vorherrschenden Streit anstreben, an den verschärften Grenzkontrollen der vergangenen Tage wird jedoch weiter festgehalten. Gibraltar selbst stört sich daran, dass an der Grenze neuerdings jedes Fahrzeug angehalten und ggf. durchsucht wird, womit auch lange Staus verursacht würden. Die spanische Regierung in Madrid rechtfertigt diese Schritte und begründet dies etwa auch mit "zunehmendem Zigarettenschmuggel". Seit längerer Zeit kommt es zu Spannungen zwischen England (Das Vereinigte Königreich unterhält in Gibraltar auch einen Flottenstützpunkt) und Spanien. Dies speziell auch deswegen, weil Spanien die Hoheit über Gibraltar wiedererlangen möchte. Die Grenze nach Spanien war in den Jahren von 1969 bis 1985 geschlossen.

Im November des Jahres 2006 hatten über 60 Prozent der Bevölkerung von Gibraltar für eine neue Verfassung gestimmt Diese sieht auch eine größere Eigenständigkeit vor, speziell im Justizwesen. Spanien hatte das jüngste Vorgehen auch damit gerechtfertigt, weil Gibraltar nicht zum Schengen-Raum ohne Passkontrollen gehört. Seitens der EU-Kommission wolle man letzten Informationen zufolge wohl erst im kommenden September oder auch Oktober Beobachter an die Grenze schicken, damit festgestellt werden kann, ob dortige Kontrollen angemessen sind oder nicht.

  
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