Portugal: Finanzstaatssekretär Joaquim Pais Jorge tritt zurück

Joaquim Pais Jorge PT GOV

Der sich erst seit kurzer Zeit im Amt befindliche portugiesische Finanzstaatssekretär Joaquim Pais Jorge hatte nun seinen Rücktritt eingereicht. Dies wegen Vorwürfen in den Medien. Er selbst sprach von einer Diffamierungskampagne und begründete seinen Rücktritt damit, weiteren Schaden von der Regierung Portugals abwenden zu wollen. In Presseberichten hieß es, dass Pais Jorge als leitender Manager der Citibank der sozialistischen Regierung im Jahr 2005 angeboten hätte, ihr bei der Verschleierung des Schuldenstandes zu helfen.

Die Zeitung "Visao" berichtete, dass der nun zurückgetretene portugiesische Finanzstaatssekretär Pais Jorge damals an einem Treffen mit Regierungsvertretern teilgenommen hat. Hier soll er sogenannte Swaps angeboten haben. Mit diesen Papieren wäre es möglich gewesen, in den Bilanzen die Schulden um 370 Millionen Euro im Jahr 2005 und um 450 Millionen Euro im folgenden Jahr zu verringern. Die US-amerikanische Großbank Goldman Sachs war mit solchen Verträgen in der Vergangenheit bei Griechenland aufgefallen.

Pais Jorge hatte nun jedoch jede Teilnahme an dem damaligen Treffen abgestritten. Der Sender Sic Noticias veröffentlichte kürzlich ein Schreiben der Citibank, welches an die staatliche Schuldenverwaltung gerichtet war. In diesem erscheint Pais Jorge als Mitglied des Verhandlungsteams. Die portugiesische Finanzministerin Maria Luis Albuquerque sprang ihm zuletzt eigentlich zur Seite, dennoch trat er nun zurück. Zwischen 2011 und Juli 2013 war Maria Luis Albuquerque erster Staatssekretär für das Schatzamt und Finanzen und Staatssekretärin des Finanzministeriums.

Albuquerque sieht sich laut Medienberichten selbst Vorwürfen im Zusammenhang mit Swaps ausgesetzt. Außerdem stehe sie auch wegen der Fortsetzung der Sparpolitik ihres Vorgängers Vitor Gaspar (bis zum 1. Juli 2013 war er parteiloser Staatsminister für Finanzen im Kabinett Passos Coelho) in der Kritik.

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