-» Atomprogramm: EU und Iran bereit zu neuen Verhandlungen

IRAN

Laut dem neuen Präsidenten des Irans, Hassan Rohani, könnten Gespräche über das iranische Atomprogramm wieder aufgenommen werden. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton (britische Politikerin, Erste Vizepräsidentin der Europäischen Kommission) gab zu verstehen, dass sie Rohani anbot die Verhandlungen so schnell wie möglich fortzusetzen. Auf einer Pressekonferenz sagte der Präsident des Irans, man sei zu ernsthaften Verhandlungen bereit.

Es gebe den politischen Willen, "die Angelegenheit zu lösen und die Sorgen der anderen Seite zu berücksichtigen", wird er in laut Agentur AFP zitiert. Am Atomprogramm wolle man aber weiterhin festhalten und dieses fortsetzen. Die friedliche Nutzung der Atomenergie sei demnach eine nationale Angelegenheit. Man wolle das Recht für das iranische Volk nicht aufgeben, wozu auch die Anreicherung von Uran zähle, welche ein unbestreitbares Recht sei.

Die für Außen- und Sicherheitspolitik zuständige Ashton als Verhandlungsführerin wandte sich in einem Schreiben an Rohani. Darin soll es unter anderem heißen, dass man zusammen mit der 5+1-Gruppe bereit stehe, "die Gespräche fortzusetzen und so schnell wie möglich eine Lösung zu finden". Der iranische Präsident Hassan Rohani hätte mit seiner Wahl ein "starkes Mandat" erhalten, um sich für einen Dialog und eine Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft zu engagieren, schreib Ashton.

Auf der anderen Seite machte Rohani deutlich, dass man nicht unter Androhung weiterer Sanktionen oder militärischer Angriffe verhandeln wolle. Seitens der USA hatte man kürzlich neue Strafmaßnahmen gegen das Land beschlossen. Zur benannten 5+1-Gruppe gehören die Vetomächte im Weltsicherheitsrat - China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA - sowie Deutschland.

Rohani zufolge wolle man auch an der Atom-Kooperation mit Moskau/Russland festhalten. Laut einem auf 15 Jahre ausgelegten Plan will der Iran insgesamt 20 Atomkraftwerke mit einer Gesamtkapazität von 20.000 Megawatt bauen. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel seines Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Obwohl die Regierung in Teheran den zivilen Charakter ihrer Atomaktivitäten betonte, hatte der UN-Sicherheitsrat bereits mehrere Resolutionen mit Sanktionen verabschiedet.

Ende Januar vergangenen Jahres sagte James R. Clapper, Direktor aller 16 US-amerikanischen Geheimdienste, vor dem US-amerikanischen Senat, dass es keine handfesten Beweise gebe, dass der Iran eine Atomwaffe baue und dass Berichte mit denen aus dem Jahr 2007 übereinstimmen würden, dass der Iran sein Atomwaffenprogramm bereits mehrere Jahre zuvor aufgegeben hat. Die Möglichkeit zum Bau einer Atomwaffe sei aber nicht auszuschließen. Der damalige CIA-Direktor David Petraeus, der bei der Anhörung ebenfalls anwesend war, bestätigte dies. Hochrangige US-Beamte hatten zuvor ähnliche Angaben gemacht.

Der heutige iranische Präsident Rohani war 2003 unter Präsident Chatami zum Chefunterhändler der Gespräche zwischen der EU-3 (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) und dem Iran bezüglich dessen Atomprogramms ernannt worden. Unter seiner Verhandlungsleitung konnte ein Stopp der Urananreicherung erreicht werden. Am 18. August 2005 wurde er seines Postens enthoben und vom neuen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad durch Ali Laridschani ersetzt. Rohani gilt für iranische Verhältnisse als moderat. Im Atomstreit tritt er für einen Kompromiss ein, um eine Aufhebung der Sanktionen zu erreichen, die zu einer verheerenden Wirtschaftskrise im Iran führten.