Thema 04/08/2013


Deutsche Bundesregierung setzt G-10 Abkommen außer Kraft


Deutsche Bundesregierung setzt G-10 Abkommen außer Kraft

Das deutsche Auswärtige Amt in Berlin hatte kürzlich mitteilen lassen, dass eine aus den Jahren 1968 1969 stammende Verwaltungsvereinbarung zum G10 Gesetz mit den USA und Großbritannien aufgehoben sei. Mit dieser Vereinbarung wurde der Geltungsbereich von Artikel 10 des Grundgesetzes gegenüber den Alliierten eingeschränkt. Damit reagierte man wohl auf die Medienberichte bezgl. Nachrichtendienstlicher Überwachungsmaßnahmen [...]

Bericht zu Doping in Westdeutschland heizt Debatte an


Bericht zu Doping in Westdeutschland heizt Debatte an

Nach der Berichterstattung bezgl. staatlich gefördertem Doping in Westdeutschland scheint jene Debatte nun mehr in Schwung zu kommen. Mit dem Verweis auf Probleme beim "Datenschutz" hätten "bestimmte Kräfte" seit Monaten versucht, eine Veröffentlichung der Untersuchung zu verzögern oder gar zu verhindern, gab Dagmar Freitag als Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag gegenüber der Westfalenpost [...]

DE: Forderung nach staatlicher Absatzförderung für Biosimilars


DE: Forderung nach staatlicher Absatzförderung für Biosimilars

Da es wohl einen eher schleppenden Absatz von Biosimilars gibt, fordert die hier aktive Lobby nun Hilfen vom Gesetzgeber in Deutschland. Man benötige gesetzliche Vorgaben, mit denen Krankenkassen und Ärzte verpflichtet werden könnten, diese Biosimilars zu fördern, gab der Geschäftsführer des Branchenverbandes Pro Generika, Bork Bretthauer, gegenüber Handelsblatt zu verstehen. Bis 2018 würden weltweit [...]

Weitere Manipulationen: Libor nur Spitze des Eisbergs?


Weitere Manipulationen: Libor nur Spitze des Eisbergs?

Aus geführten Ermittlungen von US Behörden würde es nun Belege dafür geben, dass Banken hohe Summen an Geldern als Handelsgewinne eingestrichen hätten, indem ein Benchmark für Zinssatz Derivate manipuliert wurde. Jene eingefahrenen Gewinne gingen demnach zu Lasten von Unternehmen und Pensionären. Mit diesen weiteren Ermittlungsergebnissen mehren sich die Anzeichen dafür, dass Banken umfänglich für [...]

Hypotheken: Weitere Klage gegen Bank of America?


Hypotheken: Weitere Klage gegen Bank of America?

Gegen das US Finanzunternehmen "Bank of America" wird ein neuer Gerichtsstreit forciert. Diesmal geht es um Hypothekenpapiere. Seitens des US amerikanischen Justizministeriums (DOJ) bereitet man einem Medienbericht zufolge eine Zivilklage gegen das Geldhaus vor, welche im Zusammenhang mit sog. Jumbo Hypothekenanleihen stehen soll. Auch könnte die US Börsenaufsicht SEC (United States Securities and Exchange [...]

Daimler plant neues Werk für Mercedes-Benz in Brasilien


Daimler plant neues Werk für Mercedes-Benz in Brasilien

Einem Medienbericht zufolge will Mercedes Benz (Handelsmarke für Fahrzeuge der Daimler AG) eine Fabrik im südamerikanischen Brasilien eröffnen. Dies aus dem Grund, da wohl der Verkauf von Fahrzeugen durch hohe Einfuhrzölle behindert wird. Laut Informationen von "Der Spiegel" soll bis spätestens 2015 die Montage der C Klasse in Brasilien beginnen. Für den Anfang wäre [...]

Notiert: NATO-Programm Alliance Ground Surveillance


Notiert: NATO-Programm Alliance Ground Surveillance

Parallel zu der Beschaffung von Euro Hawk Drohnen für Aufklärungszwecke will sich die Bundeswehr in Deutschland auch am NATO Programm Alliance Ground Surveillance (AGS) beteiligen. Bei diesem Programm handelt es sich um eines zum Aufbau einer Fähigkeit zur Gefechtsfeldaufklärung und überwachung unter Nutzung unbemannter Luftfahrzeuge vom Typ RQ 4B Global Hawk. Stationiert werden soll [...]

Türkei: Regierung treibt Umbau des Militärs voran


Türkei: Regierung treibt Umbau des Militärs voran

In der Türkei wird der Umbau der Armeespitze weiter fortgeführt. Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hatte als Vorsitz des Obersten Militärrates neue Kommandeure für die drei Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe ernannt, heißt es laut der Nachrichtenagentur AFP. Bekir Kalyoncu wurde in den Ruhestand versetzt. Dieser war zuvor Befehlshaber der paramilitärischen Gendarmerie. Er [...]

Vorwurf der veränderten Persönlichkeit gegen Siegfried Kauder


Vorwurf der veränderten Persönlichkeit gegen Siegfried Kauder

Einem Bericht von FOCUS Online zufolge würde der Streit zwischen dem Bundestagsabgeordneten Siegfried Kauder und der CDU Basis weitergehen. Hier heißt es, dass der Verdacht einer psychischen Krankheit gehegt werde. Kauder selbst wehrt sich gegen den Vorwurf und fühlt sich gemobbt. Gegenüber der Bild am Sonntag gab die Fraktionsvorsitzende in Kauders Heimatgemeinde Villingen Schwenningen [...]

Bericht: Deutsche Regierung förderte Doping-Missbrauch


Bericht: Deutsche Regierung förderte Doping-Missbrauch

In Deutschland soll die Regierung jahrelang Steuermittel auch zur Finanzierung der Dopingforschung vergeudet haben, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Man beruft sich auf eine noch nicht veröffentlichte Studie der Humboldt Universität (HU) Berlin. Demnach soll der Staat über das im Jahr 1970 gegründete Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp) über Jahrzehnte Versuche mit leistungsfördernden Substanzen wie Anabolika, [...]