-» Bericht: Zulassung der Euro Hawk schon 2010 fraglich?

(C) otzberg, 2012, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC-SA 2.0)

Einem Medienbericht zufolge hätte der in der Rüstungsindustrie tätige Hersteller Northrop Grumman schon im Jahr 2010 davon gewusst, dass die Drohne "Euro Hawk" keine Zulassung für den Flugbetrieb in Europa bekommen könnte. Laut der "Bild am Sonntag" würde dem deutschen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) nun "neuer Ärger drohen". Im Februar 2010 hätte der Projektmanager James Kohn (Euro Hawk Programm Director) einräumen müssen, dass die Drohne im zurückliegenden Zustand niemals die Anforderungen eines umfassenden Musterprüfverfahrens erfüllen wird.

Die Zeitung beruft sich eigenen Angaben zufolge auf "Firmen-Unterlagen". Im Vorfeld hätte das deutsche Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung Northrop jene Einschätzung übermittelt. Kohn habe dann wohl einen Ausweg gefunden, um ein Scheitern des Projektes abzuwenden. Die bereits produzierte Demo-Drohne sollte zu einem "Prototypen Plus" umetikettiert werden. Für einen solchen Prototypen wäre die Beschaffung einer vorläufigen Zulassung wesentlich einfacher.

Kritik gab es nun auch an den vormaligen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Der Verteidigungsexperte der SPD, Hans-Peter Bartels, kritisierte, dass Guttenberg sich genauso wenig um das Drohnenprojekt gekümmert hätte, wie sein Nachfolger. Im Zusammenhang mit der sog. "Plagiatsaffäre" hatte Guttenberg Anfang März 2011 sämtliche politischen Ämter niedergelegt. Danach ging er Medienberichten zufolge an das Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington. Beim CSIS handelt es sich um eine Denkfabrik (Außenpolitik der USA). Im dortigen Aufsichtsrat sitzen etwa auch Angehörige des US-Verteidigungsministeriums, Investmentbanker, Vertreter von Wirtschaftsunternehmen, ehemalige Regierungsangehörige wie Henry Kissinger, Zbigniew Brzezinski, William Cohen und Brent Scowcroft.

Zur Drohnenthematik sagte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels gegenüber Bild am Sonntag: "Nach unserer Aktenkenntnis hätte die Bundeswehr das Euro-Hawk-Projekt wegen der Zulassungsprobleme schon 2010 stoppen können". Eine andere Stimme durch die oppositionelle Partei "Bündnis 90/Die Grünen" gab es durch Omid Nouripour. Dieser merkte an, dass Guttenberg viele offene Baustellen hinterlassen hätte. Die Frage sei dabei, warum sich de Maizière nicht darum gekümmert hat.

Wie aus einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestags hervorgeht, war möglicherweise auch der US-amerikanische Nachrichtendienst National Security Agency (NSA) im Projekt "Euro Hawk" involviert. (mehr hier)