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Newsflash(C) Rock Cohen, 2008, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)
Die EU plant einem Medienbericht zufolge die Beschaffung und den Betrieb von eigenen Spionagedrohnen und Überwachungssatelliten, welche auch Teil der Geheim- und Sicherheitsdienste-Agentur unter der Kontrolle von Catherine Margaret Ashton, Baroness Ashton of Upholland sein sollen. Ashton ist auch Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Erste Vizepräsidentin der Europäischen Kommission.
Wie es in einem Bericht des britischen Telegraphs heißt, wären jene Vorstöße ein weiterer Schritt hin zur Schaffung einer eigenen militärischen EU-Einrichtung. Für diese soll, wie bei den weiter rückzubauenden im jew. Nationalstaat, eigene Ausrüstung entwickelt werden und sie soll im Bereich "Sicherheit" der Europäischen Union tätig werden. Es sollen durch den Europäischen Auswärtigen Dienst auch militärische Kommando- und Kommunikationssysteme etabliert werden. Mit dieser militärischen EU-Struktur könnte man wohl auch im Bereich "Innere Sicherheit" entsprechend "aktiv werden".
Unter dem Stichwort einer möglichen Europaarmee wird die Einrichtung einer militärischen Struktur gesehen, welche dem Vorbild der NATO entsprechen könnte - bzw. zur Einrichtung gesamteuropäischer Streitkräfte, die dann einem europäischen Verteidigungsministerium unterstellt werden könnten. Bereits vorhanden ist etwa schon bspw. die Europäische Gendarmerietruppe (Eurogendfor). Bei dieser militärischen EU-Polizeitruppe handelt es sich um eine, die dem sogenannten Krisenmanagement (bezeichnet den systematischen Umgang mit Krisensituationen) dienen soll.
Im gesamten Spektrum sei einiges geplant, nicht nur Spionagedrohnen welche über die EU ihre Runden drehen sollen, auch Satelliten für "interne und externe Sicherheitsrichtlinien" oder auch eine eigene EU-Luftwaffe könnten forciert werden. Auch wolle man die "Intelligenz" der europäischen Polizei weiter ausbauen, das Internet unter dem erzeugten Eindruck "wir schützen euch vor den bösen Auslandsgeheimdiensten der USA" weiter unter Kontrolle bringen, den Schutz der Außengrenzen und Seeüberwachung weiter stärken. Im Telegraph führte man an, dass die EU den Aufbau einer eigenen Version der US National Security Agency in Betracht ziehen könnte.
Der benannte Europäische Auswärtige Dienst ist wie angemerkt eine Einrichtung zur Unterstützung des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik (Baroness Ashton). Dessen Hauptsitz wäre in der parlamentarischen Monarchie Belgien (Triangle Building - Brüssel), wo etwa auch das Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPE - Casteau bei Mons, Belgien) ist. Dieses wird immer mit einem US-General oder US-Admiral, Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) geführt, also derzeit Philip M. Breedlove. Stellvertretender SACEUR ist aktuell der britische General Richard Shirreff. Als Chief of Staff fungiert derzeit der deutsche Bundeswehr-General Werner Freers.
Der Europäische Auswärtige Dienst (EEAS; o.a. dt. EAD) verfügt auch über ein Ressort für globale und multilaterale Angelegenheiten. Zudem umfassen die Strukturen unter anderem Krisenmanagement. Der EEAS nimmt eine Sonderstellung im politischen System der Europäischen Union ein. Er soll auch supranationale (kennzeichnet eine Ebene über der Nation oder über dem Nationalstaat) sowie intergouvernementale (von: Intergouvernementalismus) Instrumente „in Einklang“ bringen. Der Dienst ist dabei weder eine Agentur der Europäischen Union (Einrichtungen der EU mit meist eigener Rechtsfähigkeit) noch ein eigenständiges EU-Organ. Er hat auch einen eigenen Haushaltsplan.
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