-» DE: War NSA auch bei Euro Hawk Drohne involviert?

(C) Rekke, 2011, Bild: Wikipedia (GNU; PD; GM)

Presse Deutscher Bundestag - Untersuchungsausschuss (Euro Hawk): Der US-amerikanische Nachrichtendienst National Security Agency (NSA) war möglicherweise auch an der Entwicklung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" beteiligt. Dies sei zuletzt in einer Vernehmung des Ministerialdirektors Detlef Selhausen (Bundesministerium der Verteidigung; BMVg; Abteilung Ausrüstung, Nutzung und Informationstechnik) durch den in Deutschland forcierten Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages deutlich geworden. Dieser wäre demnach in den letzten Jahren als Abteilungsleiter Rüstung auch verantwortlich für das Drohnenprojekt gewesen.

Der deutsche Links-Politiker und Abgeordnete Jan van Aken von der Partei "Die Linke" hatte Selhausen mit einer von ihm verfassten E-Mail konfrontiert. In dieser soll angedeutet worden sein, dass die Verzögerungen im Projekt eventuell auch auf verspätet gelieferte Bauteile durch die National Security Agency (NSA) zurückgeführt werden könnten. Darauf soll die benannte Person Selhausen entgegnet haben, dass er "keine diesbezüglichen Erkenntnisse" hätte. Auf die Gegenfrage van Akens, warum er dies in einer E-Mail angesprochen habe, sagte er, dass dieser Hinweis aus einem der Referate seiner Abteilung stammen würde. Er selbst aber habe darüber "keine Erkenntnisse" und wisse auch nicht, um welche Bauteile es sich dabei konkret handelte.

Der Ministerialdirektor bestätigte dem Ausschuss ebenfalls, dass er das Vorzimmer von Staatssekretär Stéphane Beemelmans des Bundesministeriums der Verteidigung bereits am 19. Januar 2012 davor gewarnt hätte, dass die geplante Musterzulassung des „Euro Hawks“ zu einer „dramatischen Kostenexplosion“ führen könnte. Er habe mit der E-Mail „ein Problembewusstsein“ in der Leitung des Ministeriums schaffen wollen, dass „hier ein Thema auf das Haus zukommt“. Ob Beemelmans über den Inhalt der E-Mail durch sein Vorzimmer informiert wurde und ob er anschließend Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) darüber informiert hat, darüber konnte Selhausen jedoch nichts aussagen.

Der CDU-Abgeordnete Markus Grübel stellte dann auch klar, dass dies „reine Spekulation“ sei. Minister de Maizière hatte bislang immer angegeben, erst im März 2013 Informationen über „unlösbare Probleme“ bei der Entwicklung des „Euro Hawk“ erhalten zu haben. Selhausen führte zudem an, dass es zu diesem Zeitpunkt noch keine „validierten Erkenntnisse“ gegeben hätte, wie groß die Kostensteigerung ausfallen wird. Dies sei demnach wohl erst im Februar klar gewesen. Die zusätzlichen Kosten wären mit rund 500 Millionen veranschlagt worden. Bis Ende vergangenen Jahres sei dann auch klar geworden, dass die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ auf keinem alternativen Weg eine dauerhafte Zulassung erhalten werde und deshalb eine Serienproduktion und eine Beschaffung der Drohne nicht sinnvoll sei.