-» BND-Zentrale: Gesamtkosten mittlerweile bei über 1,45 Milliarden Euro

BND Zentrale (Bild: Wiki Commons CC 1.0)

Die aus aktueller Sicht "absehbaren" Gesamtkosten für die Verlagerung der Zentrale des BND (Bundesnachrichtendienst) in die deutsche Hauptstadt Berlin, einschließlich der Verkleinerung des Standortes Pullach im Isartal (Bayern), liegen nach Angaben des sogenannten [Vertrauensgremiums] des Bundestags-Haushaltsausschusses bei mittlerweile über 1,45 Milliarden Euro.

Die genauen Kosten für die Verkleinerung des Standortes Pullach würden gegenwärtig "auf Basis einer präzisierten Planung haushaltsreif ermittelt", heißt es in dem als Unterrichtung vorgelegten Bericht über die Tätigkeit des Vertrauensgremiums im Zeitraum Januar 2012 bis Juni 2013. Diesen Informationen zufolge wurden bislang im Zusammenhang mit dem Neubau der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes in Berlin-Mitte 912.40 Millionen Euro für das Bauvorhaben bewilligt.

Die Aufgaben des aus Mitgliedern des Haushaltsausschusses bestehenden Vertrauensgremiums liegen laut Vorlage im Wesentlichen darin, im Zuge des jährlichen Haushaltsverfahrens die Wirtschaftspläne für die drei Nachrichtendienste des Bundes – BND, Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) – zu beschließen und während des laufenden Jahres zu kontrollieren, wie die Dienste mit den ihnen zur Verfügung gestellten Mitteln umgehen.

Zu den Baumaßnahmen zählt im Wesentlichen der Neubau der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes in der Chausseestraße in Berlin-Mitte (siehe Drucksache: 17/14344 „V. Weitere Beratungsgegenstände“). Eigentümerin des ca. 100 000 m² großen Grundstückes samt Gebäuden ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA); der Bundesnachrichtendienst ist der künftige Mieter der Liegenschaft.

Das Eigentum an den bestehenden Dienstliegenschaften der Nachrichtendienste wurde und wird, wie das von anderen Bundesbehörden auch, in den letzten Jahren auf die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) übertragen, wobei der Militärischer Abschirmdienst (MAD) keine eigenen Liegenschaft hat, sondern gemeinsam mit anderen Bundeswehrdienststellen Teile von Kasernen belegt. Die BImA verwaltet die Liegenschaften im Rahmen des Einheitlichen Liegenschaftsmanagements (ELM) und vermietet sie an die Dienste.

Drucksache: 17/14344 (Deutscher Bundestag; 05.07.2013)