-» Medien: Großbritannien verschachert massig Militärgüter

(C) Vaughan Leiberum, 2007, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Einem in britischen Medien behandelten Parlamentsbericht zufolge würde die Regierung von Großbritannien Militärmaterial an sämtliche Länder liefern lassen, welche auch auf der eigenen Liste "repressiver Staaten" geführt werden. Unter diesen Ländern wären demnach auch Syrien und der Iran, heißt es.

Um die 3000 Lizenzen hätte man seitens der britischen Regierung zum Export von Militärausrüstung erteilt. Dies im Umfang von etwa 12,3 Milliarden Pfund, heißt es laut dem Bericht des Parlamentsausschusses. Darin mit einbezogen wären Lizenzen welche neu vergeben oder erneuert wurden.

Nur Nordkorea und Südsudan (ein Staat in Afrika; erlangte am 9. Juli 2011 die Unabhängigkeit vom Sudan) hätten keinen direkten Vertrag mit britischen Rüstungsfirmen gehabt, was die 23 Staaten anbelangt, welche auf der Liste repressiver Staaten geführt werden, die also auch Menschenrechte verletzen. Mit Blick auf die Islamische Republik Iran wurden diesen Informationen zufolge 62 Verträge mit Firmen aus Großbritannien unterzeichnet. Hierbei handelte es sich oft auch um Verträge bezgl. Verschlüsselungstechnik.

Anmerkung ("ohne Bezug"): Nach dem Krieg wurden die von den Siegermächten in großer Stückzahl erbeuteten und auch nachgebaute ENIGMA-Maschinen, die weithin noch immer im Ruf höchster Sicherheit standen, vor allem von England und den USA in den Nahen Osten und nach Afrika verkauft und dort teilweise noch bis 1975 benutzt. So gelang es den Nachrichtenverkehr der dortigen Staaten mitzulesen. (lt: Wikipedia; unter der Lizenz; CC-by-sa-3.0)

Mit Blick auf die Russische Föderation (Russland) hätte es dort aufgeführt 27 Lizenzen gegeben, welche speziell für biotechnologische Ausrüstung, Gewehre, Laserwaffen oder auch Drohnen erteilt wurden. Der Iran und Russland liefern dabei, laut Medienberichten, auch Waffen an Syrien. Die syrische Regierung hatte diesen Informationen zufolge selbst drei Verträge mit Großbritannien für geländegängige Fahrzeuge und Sonartechnologie (lt: Verfahren zur Ortung von Gegenständen im Raum und unter Wasser).

Die "Volksrepublik" China hat demnach die meisten Lizenzen inne (Export). Die Anzahl wird mit 1163 angegeben, im Wert von 1,8 Milliarden britischen Pfund. Doch der weitaus größte Kunde von Rüstungstechnik aus Großbritannien ist laut Parlamentsbericht der Staat Israel. Dorthin hatte man allein Güter im Wert von 7,7 Milliarden britischen Pfund verkauft. Dabei handelte es sich auch um Verschlüsselungstechnik. Eher überrascht hatte der britische Parlamentsausschuss reagiert, wonach Argentinien (eine Republik im Süden Südamerikas), mit dem sich Großbritannien ("offiziell") 1982 einen Krieg um die Falklandinseln lieferte, 57 Lizenzen erhalten hat.

Der ehemalige Verteidigungsminister Sir John Paul Stanley (Jahrgang 1942; Vorsitz des Parlamentsausschusses), bezeichnete das vorliegende Exportvolumen als "gigantisch". Laut der Nachrichtenagentur AFP wird er mit den Worten zitiert, dass er wohl erst glaubte "jemand habe ein paar Nullen hinzugefügt". Er forderte mehr Zurückhaltung beim Export in "autoritäre Regime".

Mehr: UKs £12.3bn arms sales to repressive states