-» Morales Zwangsstopp: OAS übt Kritik an europäischen Ländern

Organisation Amerikanischer Staaten

Seitens der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hatte man nun mehrere Staaten in Europa scharf kritisiert, da man in der letzten Woche die Landung der bolivianischen Präsidentenmaschine in Wien erzwang. Den Angaben der OAS zufolge hätten Frankreich, Spanien, Italien und Portugal mit Sperrung der Lufträume "klar gegen die Grundlagen internationalen Rechts verstoßen", hieß es in einer verabschiedeten Resolution.

Die europäischen Staaten wurden dazu aufgefordert, "die notwendigen Erklärungen" für diesen unglaublichen Zwischenfall zu geben und auch eine "angemessene Entschuldigung" zu formulieren. Der Präsident Boliviens, Evo Morales (Führer der sozialistischen bolivianischen Partei Movimiento al Socialismo), befand sich am 2. Juli auf dem Rückflug von Russland/Moskau nach La Paz (Regierungssitz Boliviens).

Vor den "Irritationen" gab es nebulöse Gerüchte, dass sich der von den Vereinigten Staaten gesuchte Whistleblower Edward J. Snowden an Bord der bolivianischen Präsidentenmaschine befindet. Deshalb hatten die europäischen Staaten den Überflug verweigert. Morales musste deshalb in Wien/Österreich zwischenlanden. Die Maschine konnte erst nach mehreren Stunden Verzögerung und einer Kontrolle der Passagiere den Heimflug fortsetzen. Spekulationen zufolge könnten russische Organe das Gerücht „gestreut“ haben, damit die USA sich entsprechend blamiert, und die verkettete „Handlungsbereitschaft“ europäischer Staaten aufgezeigt wird.

Sowohl die Staaten Bolivien, Nicaragua und Venezuela hatten dem Whistleblower Snowden zuletzt Asyl angeboten. Snowden sitzt Medienberichten zufolge seit mehr als zwei Wochen am Flughafen in Moskau fest. Anfang der Woche hieß es von Seite eines russischen Politikers, dass Snowden das Angebot Venezuelas angenommen hätte. Diese Information wurde später von Seiten Wikileaks und auch dem Außenministerium in Caracas (die Hauptstadt und größte Stadt Venezuelas) dementiert.

Edward J. Snowden wird von den USA mittlerweile per Haftbefehl gesucht. Dies aus dem Grund, weil er Dokumente über geheime Überwachungsprogramme an die Medien weitergegeben hätte. In den Enthüllungen kam auch heraus, dass ein umfangreiches britisches Spähprogramm existiert. Der Whistleblower und ehemalige Booz Allen Hamilton Mitarbeiter bat insgesamt mehr als 20 Länder um eine Aufnahme (Asyl). Zahlreiche Staaten, darunter auch Deutschland, hatten den Antrag jedoch abgelehnt.