-» EU soll Superkommissar als Frontfigur etablieren

(C) Charles Hendelus, 2010, Bild: flickr (CC BY 2.0)

Der Finanzminister Frankreichs, Pierre Moscovici (Sozialisten), behaart Medienberichten zufolge auf der Forderung nach einem hauptamtlichen Finanzminister der Eurogruppe. Ein solcher solle gleichfalls zum "Superkommissar" für Wirtschaft der Europäischen Union mutieren.

Moscovicis Worten zufolge müsse die Euro-Zone aus aktueller Sicht heraus "sehr viel sichtbarer" werden. Demnach wäre es "nicht gut", wenn sich derzeit 17 Minister, die sich bei Nacht treffen, das Bild der Eurogruppe prägen, gab er vor einem Forum von Wirtschaftsfachleuten zu verstehen.

Es würde starke Synergien schaffen, wenn der anzustrebende Posten über die Währungsfragen hinaus auch die Zuständigkeiten für Wirtschaftsangelegenheiten inne hätte. Seitens der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französischen Präsidenten François Hollande hatte man sich bereits offiziell Ende Mai dieses Jahres (2013) dafür ausgesprochen, dass der Vorsitz der Eurogruppe einem Vollzeit-Präsidenten übertragen werden sollte.

Aktuell hat der Finanzminister Jeroen Dijsselbloem (Sozialist aus den Niederlanden) das Amt inne. Seitens der niederländischen Nachrichtenagentur NOS (Nederlandse Omroep Stichting) zitierte man diesen zur damaligen Zeit mit den Worten, dass er die deutsch-französische Idee nicht unterstützen würde und lehne es auch ab, selbst das Amt hauptamtlich auszuüben. Laut Jeroen Dijsselbloem würde es zur Thematik in der Währungsunion "viele verschiedene Ansichten" geben, eine Entscheidung in der Sache würde möglicherweise erst in der zweiten Jahreshälfte kommenden Jahres (2014) fallen.

Der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte bereits im vergangenen Jahr eine Art "Superkommissar" für die Eurozone ins Spiel gebracht. Der EZB-Chef Mario Draghi (Europäische Zentralbank) hatte den Vorschlag Schäubles begrüßt. "Ich unterstütze den Vorschlag ausdrücklich", sagte er laut der Nachrichtenagentur Reuters. Merkel hatte im Mai nach ihrer Kehrtwende zu verstehen gegeben, dass nun mehr "wirtschaftspolitische Koordinierung" - also Planwirtschaft - notwendig wäre. Die Etablierung einer solchen EU-Frontfigur würde die "Zusammenarbeit der Euro-Gruppe stärken", hieß es.