Thema 07/07/2013


EU soll Superkommissar als Frontfigur etablieren


EU soll Superkommissar als Frontfigur etablieren

Der Finanzminister Frankreichs, Pierre Moscovici (Sozialisten), behaart Medienberichten zufolge auf der Forderung nach einem hauptamtlichen Finanzminister der Eurogruppe. Ein solcher solle gleichfalls zum "Superkommissar" für Wirtschaft der Europäischen Union mutieren. Moscovicis Worten zufolge müsse die Euro Zone aus aktueller Sicht heraus "sehr viel sichtbarer" werden. Demnach wäre es "nicht gut", wenn sich derzeit 17 [...]

Drosselung Internet: Klage gegen Deutsche Telekom


Drosselung Internet: Klage gegen Deutsche Telekom

In Deutschland wolle die Verbraucherzentrale von Nordrhein Westfalen (VZ NRW) gegen die Deutsche Telekom gerichtlich durchsetzen lassen, weitere Tempobremsen (Internet) einzuführen. Sie fordert eine Unterlassungserklärung, wie ein Sprecher der Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen dem Nachrichtenmagazin "Focus" gesagt haben soll. Die Deutsche Telekom soll sich demnach dahingehend verpflichten, keine Geschwindigkeitskappungen zu vollziehen. Der deutsche Konzern hätte [...]

EU Krise: Kritik der Opposition an Darlehen der KfW für Spanien


EU Krise: Kritik der Opposition an Darlehen der KfW für Spanien

Seitens der politischen Opposition in Deutschland hatte man nun die 800 Millionen Euro Hilfen der Bundesregierung für Spanien kritisiert. Demnach würden die Grünen und die SPD darin Transferleistungen in den Süden Europas sehen. Dies hatte die Bundesregierung bislang jedoch abgelehnt. Über unkontrollierbare Umwege solle dies nun aber umgesetzt werden. Dabei sollen derartige Hilfen für [...]

Übung Biowaffen: Deutsche proben den Ernstfall


Übung Biowaffen: Deutsche proben den Ernstfall

Mit Blick auf Deutschland wolle man hier verstärkt Abwehrmaßnahmen gegen mögliche Anschläge mittels Biowaffen treffen. Biologische Waffen sind Massenvernichtungswaffen (WMD), bei denen Krankheitserreger oder natürliche Giftstoffe (Toxine) gezielt als Waffe eingesetzt werden. Laut dem Magazin "Focus" sollen die Länder Ende November dieses Jahres eine übergreifende Krisenmanagement Übung (LÜKEX) vollziehen. Es soll demnach ein Anschlag [...]

Ägypten: Kerry weist Unterstützung zurück


Ägypten: Kerry weist Unterstützung zurück

Die Vereinigten Staaten würden laut US Außenminister John Kerry der Bewegung Muslimbrüder, deren Vertreter Mohammed Mursi durch die Militärs in Ägypten abgesetzt wurde, keine Unterstützung leisten. "Wir weisen die unbegründeten und erlogenen Behauptungen laut denen die USA die Muslimbrüder bzw. eine andere politische Partei oder Bewegung in Ägypten unterstützen, kategorisch zurück", hieß es laut [...]

EU Parlament: Ausweitung der Frauenquote auf Mittelstand


EU Parlament: Ausweitung der Frauenquote auf Mittelstand

Seitens des EU Parlaments wolle man offenbar die geplante EU weite Frauenquote auch auf den Mittelstand ausweiten. Einem Bericht von "Die Welt" zufolge sollen die zuständigen Abgeordneten eine Ausnahme von der Quotenpflicht für kleine und mittlere Unternehmen streichen, gehe demnach aus einer Stellungnahme zu den Plänen hervor. Weil der Mittelstand das Rückgrat der Industrie [...]

Bericht: De Maiziere soll Führung der NATO übernehmen


Bericht: De Maiziere soll Führung der NATO übernehmen

Der zuletzt in Deutschland unter Druck gekommene Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) soll Medienberichten zufolge ein aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge von NATO Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sein. Demnach soll im Verteidigungsministerium, im Kanzleramt und im NATO Hauptquartier laut "Spiegel" nicht ausgeschlossen werden, dass Thomas de Maiziere nach der diesjährigen deutschen Bundestagswahl (2013) Anspruch [...]

Gold: Putsch gegen Mursi dient Sicherheit Israels


Gold: Putsch gegen Mursi dient Sicherheit Israels

Der in Ägypten vollzogene Militärputsch würde laut dem israelischen Regierungsberater Dore Gold der Sicherheit Israels dienen. Gegenüber dem Magazin Focus gab er zu verstehen, dass Mursi zu den Muslimbrüdern gehört. Diese würden das Existenzrecht Israels vehement ablehnen. Zudem sagte der Sicherheitsberater von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu: "Wenn sie einen Rückschlag erleben und ihre Tochterorganisationen in [...]

Medien: Deutsche Post fotografiert Briefadressen ab


Medien: Deutsche Post fotografiert Briefadressen ab

Die Deutsche Post soll laut der Nachrichtenagentur AFP Adressdaten von Postsendungen abfotografieren. Dies würde offiziellen Erklärungen zufolge internen Zwecken dienen, wie etwa dem korrekten Briefversand. Es handele sich dabei um sog. "betriebliche Maßnahmen". Täglich würden mehr als 60 Millionen Sendungen sortiert. Laut einem Medienbericht der "Welt am Sonntag" soll die Deutsche Post auch mit [...]

DE: NSA fördert BND für Datenabgraserei


DE: NSA fördert BND für Datenabgraserei

Die Ausspähaktionen in Deutschland sollen Medienberichten zufolge deutlich tiefgreifender sein, als offiziell gegenüber der breiten Bevölkerung verlautbart wird. So soll etwa auch die Zusammenarbeit zwischen dem US amerikanischen Nachrichtendienst NSA (National Security Agency) mit dem deutschen Organisation Gehlen Nachfolger BND enger sein, als bislang eingestanden wurde. Demnach hätte die NSA auch spezielle Analyse Werkzeuge [...]