-» EZB droht Zypern mit Ende des Hilfsprogramms

(C) wiseguy71, 2010, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Seitens der Europäischen Zentralbank hat man Zypern nun mit dem Abbruch des milliardenschweren Hilfsprogramms gedroht. Laut Handelsblatt teilte der deutsche EZB-Direktor Jörg Asmussen mit, die Hilfen einzustellen, wenn Zypern weiterhin auf Änderungen pocht. Man beklagte sich etwa, dass die massiven Vorgaben die Wirtschaft ruinieren. Eine Stellungnahme Asmussens (Mitglied der SPD) war zunächst nicht erhältlich.

Zuletzt war die Arbeitslosigkeit in Zypern deutlich angestiegen. Durch die Vorgaben wurden etwa Eigentümer und andere Gläubiger zyprischer Banken und deren Anleger mit Guthaben über 100.000 Euro teils heftig zur Kasse gebeten, nachfolgend mussten auch Unternehmen schließen, da Gelder zur Lohnauszahlung fehlten oder vertragliche Zahlungsforderungen nicht eingehalten werden konnten.

Die Europäische Zentralbank ist wie die EU-Kommission und auch der Internationale Währungsfonds (IWF) Teil der sogenannten Troika und überwacht die vorgegebenen "Auflagen" und Reformfortschritte unter anderem in Zypern. Aus Deutschland verlautete es kürzlich seitens der Bundesregierung, dass man eher kritisch auf einen Vorstoß des zyprischen Präsidenten Nikos Anastasiades reagierte.

Er hatte um Entgegenkommen gebeten. Präsident Nikos Anastasiades hatte unter anderem einen langfristig größeren Liquiditätspuffer für die Bank of Cyprus gefordert. Verschiedene Forderungen wurden schon im Juni sowohl von der Bundesregierung als auch von der EZB abgelehnt. In dem Brief äußerte Anastasiades insgesamt scharfe Kritik an den Bedingungen des Hilfspakets und warf der Eurozone vor, sein Land aus Angst vor einer weiteren Verschärfung der Krise in Griechenland ungerecht behandelt zu haben.

Der Wirtschaftswissenschaftler Peter Bofinger hatte kürzlich auch vor schweren Folgen eines möglichen Schuldenschnitts für Zypern, Griechenland, Portugal oder andere Euroländer gewarnt. "Ein großer Schuldenschnitt hat das Potenzial, die ganze Währungsunion in die Luft zu sprengen".

Der zyprische Präsident hatte im Juni mit einem Brief an Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem für Aufregung gesorgt. Er forderte weitgehende Änderungen. Er stellte sich dabei auch auf den Standpunkt, dass die zyprische Regierung diese Vereinbarungen schon immer abgelehnt habe, sich aber dem Druck des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Europäischen Union und der Europäischen Zentralbank (EZB) beugen musste.

Zuletzt war die Arbeitslosigkeit in der Eurozone auf Rekordniveau verblieben. Nach letzten Zahlen von Eurostat betrug die offizielle Arbeitslosenquote in den 17 Euroländern 12,1 Prozent. Stark angestiegen sind die Arbeitslosenquoten vor allem in Zypern und Slowenien. In Zypern stieg der Anteil im Vorjahresvergleich rasch weiter von 11,4 auf 16,3 Prozent an.