-» Snowden: Bolivien weist Gesuch der Auslieferung an die USA ab

Bolivien

Das südamerikanische Land Bolivien hatte das Auslieferungsgesuch der USA bezgl. dem Whistleblower Edward J. Snowden abgelehnt. Dieses wäre bizarr, rechtlich unbegründet und unüblich, hieß es. Das Außenministerium erklärte, dass die Person nicht auf bolivianischem Boden sei. Zudem betonte man, dass sich Snowden nie mit dem Präsidenten Evo Morales in Russland getroffen hätte. Unterdessen spekulierte man in österreichischen Medien, dass angeblich russische Geheimdienst die USA blamieren wollten. Diese hätten das Gerücht gezielt verbreitet, dass Snowden an Bord der Maschine von Morales sei.

Der bolivianische Präsident Morales musste in der Nacht auf Mittwoch bei einem Rückflug aus Moskau einen ungeplanten Stopp in Österreich/Wien einlegen. Weil nebulöse Gerüchte aufkamen, nahm man die Maschine in die Mangel. Medienberichten zufolge sperrten mehrere EU-Staaten ihren Luftraum für die Maschine des Präsidenten. Unterdessen konnte Morales wieder zurück nach Bolivien kehren. Seitens der EU-Kommission hieß es, dass jedes Land selbstständig über die Sperrung des Luftraums entscheiden könne.

In Wien musste Morales eine 13-stündige Zwangspause einlegen, berichtete die Nachrichtenagentur AFP. Der französische Präsident François Hollande hatte zuletzt erklärt, es habe "widersprüchliche Informationen" über die Passagiere an Bord der Maschine von Morales gegeben. Laut bolivianischen Angaben hätten auch Spanien, Italien oder Portugal den Überflug verwehrt. Nachdem die Maschine weiterfliegen durfte, musste sie aus "technischen Gründen" einen Zwischenstopp auf den kanarischen Inseln einlegen.

Das Flugzeug des bolivianischen Präsidenten sei in Wien nicht durchsucht worden, berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf das österreichische Innenministerium. Es habe keine rechtliche Grundlage für eine Durchsuchung gegeben. Es seien jedoch die Pässe aller Passagiere kontrolliert worden. Snowden sei nicht an Bord gewesen. Anderen Medienberichten zufolge hätten in den frühen Morgenstunden österreichische Grenzbeamte das Flugzeug durchsucht. Laut dem Außenministerium handelte es sich dabei um eine "freiwillige Nachschau", zu der Morales seine Zustimmung gegeben hätte.

Der bolivianische UN-Botschafter in New York, Sacha Llorenti, bezeichnete die erzwungene Zwischenlandung als "aggressiven Akt", der nicht ohne Folgen bleiben sollte. Frankreich, Portugal, Spanien und Italien hätten gegen internationales Recht verstoßen, sagte er. Bolivien werde UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bitten, dazu Stellung zu beziehen.