Medien: Russische Militärausgaben sollen steigen


(C) Tatiana Bulyonkova, 2007, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC-SA 2.0)

Die russische Regierung scheint offenbar eine massive Anhebung der militärischen Ausgaben zu planen. In den kommenden drei Jahren (2014 bis 2016) soll demnach der Verteidigungshaushalt um 63 Prozent auf rund 3,4 Billionen Rubel, oder derzeit umgerechnet rund 79 Milliarden Euro, erhöht werden. Das berichten russische Medien unter Verweis auf einen Haushaltsentwurf. Somit könnte der Anteil des Verteidigungsbudgets am russischen Gesamthaushalt von 16 auf 22 Prozent ansteigen.

Laut "Wedomosti" sollen auf der anderen Seite die Ausgaben für Gesundheit, Bildung und Kommunalwirtschaft gekürzt werden. Das wirtschaftliche Wachstum in Russland hatte sich in den vergangenen Monaten abgeschwächt. Im vergangenen Monat hatte der Finanzminister Anton Siluanow angemerkt, dass man wohl die Steuerschätzung nach unten korrigieren muss. Dieser forderte, dass die Militärausgaben zurückgefahren werden müssten, was der Präsident Wladimir Putin jedoch ablehnte.

Künftig sollen die Regionen mehr zur Finanzierung der Haushaltsposten beitragen, heißt es. "Offiziell" sind im Staatshaushalt für 2013 etwa 49 Milliarden Euro, 15,7 Prozent aller Ausgaben als Verteidigungsausgaben eingeplant. Im kommenden Jahr soll die Summe auf derzeit umgerechnet etwa 60 Milliarden Euro weiter anwachsen. In 2015 auf offiziell etwa 73 Milliarden Euro (21,2 Prozent aller Ausgaben) und nachfolgend in 2016 auf derzeit umgerechnet etwa 80 Milliarden Euro (etwa 22 Prozent aller Ausgaben).

Offiziell wäre laut russischen Medien ein nicht zu unterschätzender Kostenfaktor in den Planungen, die anwachsende Zahl von in den Ruhestand gehenden Soldaten, die mehr Kosten verursachende Unterhaltung der Militärinfrastruktur, die Kraftstoffpreise oder auch die zusätzliche Anheuerung von etwa 50.000 Vertragssoldaten im Jahr.

Der Vorgänger des russischen Finanzministers Anton Siluanow, Alexej Kudrin, musste seinen Posten damals räumen, da er Kritik an der Erhöhung der Militärausgaben geäußert hatte. Es kam zu "Kontroversen mit dem damaligen Präsidenten Dmitri Medwedew", hieß es laut Medienberichten.

Erst kürzlich hieß es, dass man im Rahmen der Neuausrüstung der russischen Armee und Flotte in den kommenden Jahren rund 100 Flugplätze und Stützpunkte für die Stationierung neuer Waffen und Kriegstechnik bauen wolle. Vor etwa drei Jahren hatte man ein bis 2020 angelegtes Rüstungsprogramm begonnen, welches (offiziell) umgerechnet etwa 500 Milliarden Euro beträgt. (mehr hier)

  
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