-» BRH: De Maiziere in Kritik wegen Eurocopter

(C) DeAndre Curtiss US GOV, (symbolisch), 2012, Bild: Wikipedia (PD; WK)

In der Sache geht es um fast eine Milliarde Euro. Auch besteht der Verdacht auf "Mauschelei" mit der Rüstungsindustrie, heißt es laut "stern". Der Bundesrechnungshof wirft dem Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) vor, dass der Drohnenhersteller EADS bei einem Rüstungsprojekt begünstigt worden sei. Zuvor gab es "Irritationen" bezgl. der Aufklärungsdrohne Euro Hawk.

Demnach wolle man für etwa 915 Millionen Euro bei der EADS-Tochter Eurocopter 18 Marinehubschrauber vom Typ "Sea Lion" erwerben. Der Rechnungshof würde sich aber gegen ein "Memorandum of Understanding" (ein englischer Begriff, der eine Absichtserklärung unter künftigen Vertragspartnern bezeichnet) stemmen, soll aus einer geheimen Vorlage vom 21. Juni hervorgehen.

Die Eurocopter Group S.A.S. ist ein europäischer Hersteller von Hubschraubern und Flugzeugbauteilen. Eurocopter entstand damals im Jahr 1992 aus den Hubschrauber-Sparten der DASA und der französischen Aérospatiale. Der Hersteller ist eine hundertprozentige Tochter des europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS (European Aeronautic Defence and Space Company).

Ein solches Memorandum of Understanding hätte der deutsche Minister am 15. März mit Eurocopter geschlossen. Der Rechnungshof würde beklagen, dass der "Deal" derart schlecht ausgefallen ist, dass "neu zu verhandeln" sei. Laut "stern" würde der Rechnungshof dem Minister die "Bevorzugung eines Bieters ohne hinreichenden Grund" vorhalten.

Demnach sei es auch eher zweifelhaft, ob bei der angestrebten Hubschrauberbeschaffung die Gebote der Gleichbehandlung und Chancengleichheit "hinreichend beachtet" wurden. Weitere Details zu dieser Thematik hier

Kürzlich hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages der Änderung eines milliardenschweren Hubschraubergeschäfts zwischen der Bundeswehr und der EADS-Tochter Eurocopter zugestimmt, dies trotz Kritik des Bundesrechnungshofes. Der Bund bekomme für nahezu gleiche Ausgaben - statt der vormals angepeilten 8,3 Milliarden Euro sollen es nach der Reduzierung 8,1 Milliarden Euro werden - nun deutlich weniger Hubschrauber, zitierte "Spiegel Online" zur Sache. Letztlich steige schlicht der Stückpreis der einzelnen Helikopter. (mehr hier)