Thema 29/06/2013


Urteil: Hersteller müssen rückwirkend Geräteabgabe zahlen


Urteil: Hersteller müssen rückwirkend Geräteabgabe zahlen

Für ihre zwischen den Jahren 2001 und 2007 hergestellten Geräte müssen Computer und Druckerhersteller nachträgliche Urheberabgaben an die sog. Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) zahlen, ggf. im Umfang von bis zu 900 Millionen Euro. Dies aus dem Grund, weil möglicherweise geschützte Texte kopiert werden könnten. Dies ging nun aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) [...]

EX-NSAler Binney: Sie errichten einen totalitären Staat


EX-NSAler Binney: Sie errichten einen totalitären Staat

Schon seit geraumer Zeit versucht der Whistleblower William Binney auf die massive Spionage aufmerksam zu machen. Dieser ist ein ehemaliger Mitarbeiter der National Security Agency (NSA). In die breitere Öffentlichkeit getragen wurde die weitläufige Überwachung aber erst durch den Enthüller Edward J. Snowden, wodurch auch Binney nun mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird. Dieser spricht bereits [...]

Oettinger: TAP bringt Türkei näher an Europa


Oettinger: TAP bringt Türkei näher an Europa

Von einem "Sieg für Europa" sprach nun der EU Energiekommissar Günther Oettinger (CDU). Dies bezüglich der künftigen Lieferung von Erdgas über das Pipeline Projekt TAP (Trans Adriatic Pipeline) von Aserbaidschan. Dadurch würde auch die Türkei "näher an Europa" rücken, gab Oettinger zu verstehen. Die Türkei fungiert für die TAP Leitungen als Transitland und gewinnt [...]

Von der Leyen: Mehr Geld bezgl. arbeitslose Jugendliche


Von der Leyen: Mehr Geld bezgl. arbeitslose Jugendliche

Die deutsche Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte nun einen sog. "Ausbildungspakt für Europa" gefordert. Ihren Angaben zufolge würde das Risiko einer verlorenen Generation im Raum stehen. Nun müsse auch die Politik dafür sorgen, dass man den jungen Menschen eine Perspektive gibt, gab die deutsche Ministerin gegenüber "Tagesspiegel" zu verstehen. Im eigenen Interesse [...]

Thyssen Krupp: Teilverkauf der europäischen Stahlsparte?


Thyssen Krupp: Teilverkauf der europäischen Stahlsparte?

Nachdem der deutsche ThyssenKrupp Konzern bereits in der Vergangenheit für verschiedene Irritationen gesorgt hatte, steht nun laut Medienberichten das europäische Stahlgeschäft im Fokus. Zuvor hatte es ein Milliardendesaster mit den Übersee Werken gegeben. Aber auch Kartellverstöße und Korruptionsvorwürfe schlugen ein. Neben den geplanten 2000 Jobs die abgebaut werden sollen, stehen möglicherweise weitere 1800 Stellen [...]

Medien: NSA spionierte auch EU aus


Medien: NSA spionierte auch EU aus

Wie der Spiegel berichtet, sollen US amerikanische Geheimdienststrukturen nicht nur massig Daten über etwa Internetkommunikationen abgreifen, sondern gar gezielt Gebäude der Europäischen Union ausspionieren. Dies würde aus einem geheimen Dokument hervorgehen, welches der Enthüller Edward J. Snowden entwendet hat. Dieser befindet sich derzeit in Russland. In einem solchen Dokument aus dem Jahr 2010 heißt [...]

Bericht: Bundeswehr hat bereits 137 Drohnen verloren


Bericht: Bundeswehr hat bereits 137 Drohnen verloren

Mittlerweile scheint der Verlust von Drohnen der Bundeswehr höher zu liegen, als zuletzt bekannt geworden war. Aus einer Aufstellung der Homepage des Bundesverteidigungsministeriums geht demnach hervor, dass von 137 Drohnen 52 abgestürzt waren, 50 bei Unfällen irreparabel beschädigt wurden und 35 weitere als vermisst gelten. Vor etwa einer Woche hieß es seitens des Ministeriums [...]

Sicherung Rohstoffe: Niebel will Partnerschaft mit Afghanistan


Sicherung Rohstoffe: Niebel will Partnerschaft mit Afghanistan

Der deutsche Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) will Medienberichten zufolge Rohstoffe aus Afghanistan sichern. Deutschland strebt dazu eine Partnerschaft mit dem Land an. Laut Niebel würde es unterschiedliche Stoffe wie etwa Lithium und Seltene Erden geben, die für Deutschland relevant wären. Das deutsche Ministerium von Niebel wolle, nachdem in Afghanistan ein entsprechendes Rohstoffgesetz umgesetzt wurde, [...]

Steadfast Jazz 2013: NATO Großübung im November


Steadfast Jazz 2013: NATO Großübung im November

Laut Informationen des polnischen Rundfunks, sollen an den NATO Übungen im November 2013 in Polen und den Baltischen Staaten mindestens 6000 Soldaten teilnehmen. Der Sender berief sich auf inoffizielle Informationen aus Nato Kreisen. In den Übungen soll auch die Kampffähigkeit der Schnelleinsatz Kräfte trainiert werden. An dem Manöver "Steadfast Jazz 2013" sollen 23 Länder [...]

Berlin: Polizei erschießt nackten Mann


Berlin: Polizei erschießt nackten Mann

Nachdem in der deutschen Hauptstadt Berlin ein nackter Mann erschossen worden war, hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) dieses Verhalten verteidigt. Der Vorfall ereignete sich vor dem Roten Rathaus. Kein Polizeimitarbeiter würde es sich leicht machen, auf einen anderen Menschen zu schießen, verlautbarte der Berliner Landesvorsitzende der Gewerkschaft, Bodo Pfalzgraf, gegenüber RBB. Seinen Worten zufolge [...]