UN-Mission UNIFIL: Bundestag billigt Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes


(C) Monsterxxl, 2004, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Der Deutsche Bundestag hatte nun die von der Bundesregierung beantragte Verlängerung des Einsatzmandats vor der Küste Libanons bis Ende Juni 2014 gebilligt. Deutschland wird damit seine langfristige Beteiligung an der UN-Mission UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) auch im kommenden Jahr fortsetzen. Für die Verlängerung der Mission brachte die Bundesregierung die Begründung hervor, dass sich die Sicherheitslage im Nahen Osten zuletzt tendenziell verschlechtert hatte. Speziell die Lage in Syrien hätte das Potenzial, die gesamte Region weiter zu destabilisieren.

Im Vorfeld hatte sich der Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) für eine Fortsetzung des deutschen Einsatzes ausgesprochen. "Der Konflikt in Syrien greift immer stärker um sich [...] Die Mission leistet einen entscheidenden Beitrag, um einen Flächenbrand in der Region zu verhindern", hieß es.

Deutsche Streitkräfte sind seit 2006 im Rahmen der von den Vereinten Nationen geführten Mission an der Seegrenze des Libanon im Einsatz. Das letzte Mandat endet am 30. Juni 2013. Die UNIFIL-Mission wurde 1978 ins Leben gerufen und ist eine der ältesten aktiven Beobachtermissionen der Vereinten Nationen. Das Hauptquartier ist seit 1978 (damals war die israelische Armee im Nachbarland einmarschiert) in Naqura (an der Grenze zu Israel) stationiert. Nach Israels Libanon-Krieg im Sommer 2006 wurde die im Süden des Landes stationierte UNIFIL erheblich aufgestockt.

Bezgl. der UNIFIL-Mission gab es im Verlauf verschiedene "Irritationen", nicht nur militärischer Art. Mit Blick auf Deutschland hieß es z.B. im Februar 2013 laut Medienberichten, dass auf einem Schiff der Bundesmarine bizarre Dinge vollzogen wurden. Es hätte einen gewaltsamen Übergriff auf einen Vorgesetzten gegeben. Es sollen vier Obermaaten Mitte Februar auf dem Schnellboot "Hermelin" einen vorgesetzten Bootsmann mit Tape und einem Spanngurt auf einem Tisch "fixiert" haben. Auf das Bein der nur mit einer Unterhose bekleideten Person schrieb man "Hier wohnen die Mongos" (wohl ans Down-Syndrom angelehnt).

Ebenfalls hatte der Bundestag der Beteiligung der Bundeswehr an der neuen UN-Mission in Mali (MINUSMA) zugestimmt. Hier sei die Entsendung von bis zu 150 Soldaten vorgesehen. MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali) löst die bisherige Mission AFISMA (African-led International Support Mission to Mali) ab. Der Kampfeinsatz soll somit in eine Stabilisierungsmission überführt werden. Es wird aber weiterhin militärische Gewalt zugelassen. Die neue Mission soll am 1. Juli beginnen und ist vorerst auf ein Jahr befristet. Zuvor hatte der UN-Sicherheitsrat den Terminplan für den Einsatz der etwa 12.600 Mann starken MINUSMA-Truppe bestätigt.

  
Bücherindex Bild Link

Weitere Inhalte