28/06/2013

Sorm ist der Name eines russischen Rechnerverbunds des Geheimdienstes FSB (Inlandsgeheimdienst der Russischen Föderation), der alle Daten speichert die über das Internet nach Russland geschickt werden oder Russland verlassen. Seit dem Jahr 2000 sind russische Internetprovider verpflichtet, diese Daten an Sorm zu liefern. SORM 1 wurde 1996 eingeführt, zur Überwachung von Telekommunikationsleitungen. Ab 1998 [...]

Von Optimismus in der italienischen Unternehmenslandschaft ist derzeit nicht viel zu spüren. Der amtliche Geschäftsklimaindex fällt im Juni wieder zurück. Nun steht der neue Regierungschef Letta unter Zugzwang. Der Geschäftsklima Index Italiens wird durch die nationale Statistikbehörde Istat ermittelt er gilt als stark auf die Binnenwirtschaft ausgerichtet. Im Juni fiel dieser um 4,1 auf [...]

In den USA wird wohl gegen den ehemals zweithöchsten Offizier ermittelt, wegen Geheimnisverrats. Er soll geheime Informationen über eine Cyberattacke der USA gegen den Iran an die Presse weitergegeben haben, berichtet NBC. Bei der Person soll es sich demnach um James E. Cartwright handeln. Dieser ist ein US amerikanischer General des US Marine Corps [...]

In den USA hatte der Senat nun eine umfassende Reform des Einwanderungsrechts beschlossen. Damit sollen Millionen Menschen ohne gültige Papiere eine Staatsbürgerschaft erlangen können. Man verabschiedete einen Kompromiss in der Sache. Die Reform muss nun noch das Repräsentantenhaus passieren. Hier regte sich zuletzt Widerstand gegen das Gesetz (mehr als 1000 Seiten dick). Mit der [...]

Kurze Zeit nach dem Blutbad mit fast 30 Toten in der nordwestchinesischen Unruheregion Xinjiang, haben nun Exil Uiguren eine unabhängige Untersuchung zur Sache gefordert. Einen Tag nach den heftigen Ausschreitungen in Lukqun nahe der Oasenstadt Turpan, wo man das Feuer eröffnete, wurde ein früherer Zwischenfall mit 12 getöteten Uiguren bekannt. Die Uiguren bilden die [...]

Wenn es in Deutschland nach der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen geht, dann solle die Steuerpflicht an die deutsche Staatsbürgerschaft geknüpft werden. Jene fordern in ihrem Antrag (17 14133) die Vorlage eines Gesetzentwurfes, "der für deutsche Staatsangehörige die Staatsangehörigkeit zu einem Kriterium für das Vorliegen der unbeschränkten Steuerpflicht im Bereich der Personensteuern in Deutschland [...]

Zuletzt hatte der deutsche Finanzausschuss eine Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA ermöglicht, was die Bekämpfung von Steuermittelangelegenheiten betrifft. Demnach wurde auch ein Ausbau des automatischen Austausches von Steuerdaten beschlossen. Dieser Schritt wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU CSU und FDP sowie der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 Die [...]

Damit die Wirtschaft in der Euro Zone wieder in Schwung gebracht werden kann, solle nun laut der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein sog. "Solidaritätsfonds" aufgestellt werden. Zuvor wolle man aber die Wirtschaftspolitik in Europa "enger verzahnen". Zeitgleich hatten die EU Kommission und das EU Parlament den Streit über die Finanzplanung der Europäischen Union [...]

Künftig sollen zur Abwicklung von Pleitebanken die Steuerzahler erst als letztes geschröpft werden. Zuvor kommen Anteilseigner, Gläubiger und Anleger größerer Vermögen an die Reihe, um so eine Rettung von Geldhäusern zu bewerkstelligen. Die EU Finanzminister hatten sich auf diesen Schritt einigen können. Laut eigenen Darstellungen wäre diese Einigung ein "Meilenstein", so der irische Finanzminister [...]

In einer aktuellen Auswertung kommt die Stiftung Warentest zu dem Ergebnis, dass auch günstige Sonnenschutzmittel guten Schutz bieten können. Man testete 19 Produkte mit einem mittleren Lichtschutzfaktor von 15, 20 und 25. Die besten Sonnenschutzmittel zählen dabei auch zu den günstigsten. Die Tester erwarben den Sonnenschutz fast gänzlich bei einem Discounter oder bei Drogeriemarkt [...]