-» DIW: Programm für Investitionen bezgl. des Verkehrs gefordert

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Um die deutsche Verkehrsinfrastruktur zu modernisieren, forderte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) mit Sitz in Berlin nun ein sog. "Investitionspaket" im jährlichen Umfang von 75 Milliarden Euro. In einer Studie des DIW heißt es laut "Spiegel" zur Thematik, dass in den letzten Jahren Straßen, Schienen, Brücken und Kanäle substanziell vernachlässigt wurden.

Die Studie wolle das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in dieser Woche veröffentlichen, heißt es. Die sich aufgetürmten Investitionslücken hätten mittlerweile eine Größenordnung von drei Prozent des BIP (Bruttoinlandsprodukts) erreicht. Dies aus dem Grund, weil Staat und Wirtschaft es seit Ende der 1990er Jahre zugelassen hätten, keine entsprechenden Investitionen zu tätigen.

Laut DIW hätte sich mittlerweile ein Erneuerungsbedarf von gut einer Billion Euro aufgestaut. Man fordert, dass ein großer Teil der notwendigen Investitionen durch den Staat bereitgestellt werden müsse - also im Endeffekt auch vom Steuerzahler. Laut dem DIW wären auch Teile der Mittel vorhanden.

So geht man aus heutiger Sicht davon aus, dass allein für 2017 mit Haushaltsüberschüssen von 28 Milliarden Euro zu rechnen sein könnte. Ebenfalls komme hinzu, dass etwa zehn Milliarden Euro jährlich durch den Bund, trotz Schuldenbremse, an neuen Krediten aufgenommen werden dürften. Man fordert, dass die Finanzpolitik die gute Kassenlage nutzen sollte.

Somit könne man schon heute die Weichen für ein zukünftig höheres Potentialwachstum stellen. Mit einem solchen Paket würde man laut dem Bericht auch das Wachstumspotential mittelfristig von 1,0 auf 1,6 Prozent erhöhen können, gab der DIW-Präsident Marcel Fratzscher zu verstehen. Mit höheren Importen könnte Deutschland auch der Euro-Zone helfen, heißt es. Per "europäischer Produktionskette" würde man so auch die Konjunktur in Spanien oder Italien stützen.

Kürzlich hatte sich auch der ADAC dafür ausgesprochen, in die deutsche Verkehrsinfrastruktur zu investieren. Man wies jedoch Ideen zurück, welche auf "Verkehrsvermeidung bzw. weitere -verteuerung" abzielten. In einer vorgestellten Studie des ADAC hieß es, dass der Nutzen des Autoverkehrs für die Volkswirtschaft größer als die durch ihn verursachten Schäden und Kosten sind.

Anfang Mai hatte der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) deutlich gemacht, dass man künftig auf mehr privatwirtschaftlich finanzierte Verkehrswege setzen könnte. In der deutschen Verkehrsinfrastruktur werde man neben einer Haushaltsfinanzierung "künftig auch verstärkt neue Wege gehen" müssen, kündigte Ramsauer in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Welt" an.