-» Bericht: Barclays soll deutschen Fiskus geprellt haben

Barclays

Medienberichten zufolge soll die britische Großbank Barclays Aktiengeschäfte dazu verwendet haben, um mit Handelspartnern den deutschen Fiskus zu hintergehen. Dies um bis zu 280 Millionen Euro pro Jahr. Im Mai vergangenen Jahres hatte in Deutschland das Bundesfinanzministerium einen derartigen Verdacht geäußert, was wohl aus einem bislang unbekannten Schreiben an die obersten Finanzbehörden der Länder hervorgehen soll.

Zwischen 2007 bis 2010 soll die britische Bank laut der Süddeutschen-Zeitung in internen Strategie-Papieren beschrieben haben, wie man in Deutschland mit Aktiendeals entsprechend vorgehen könnte, um so den Fiskus auszunehmen, heißt es. Ein Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Martin Kotthaus, soll zur Thematik zu verstehen gegeben haben "Zu Einzelfällen und einzelnen Instituten nehmen wir keine Stellung. Auch nicht zu laufenden Fragen".

Durch die Barclays Bank konnte vernommen werden, dass man im Einklang mit den Gesetzen gehandelt hätte. Bislang soll es wohl auch keine Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft geben, aber ein Prüfverfahren der Finanzbehörden. Dort werde untersucht, ob die Bank dem Fiskus in Deutschland möglicherweise etwaige Schäden erstatten muss.

In Deutschland laufen seit geraumer Zeit Ermittlungen, weshalb derartige Vorwürfe im Grundsatz nicht völlig neu sind. Kurz vor den sogenannten Dividendenstichtagen von Unternehmen sollen Händler und Banken über komplizierte Geschäfte massig Aktien gekauft/verkauft haben, um im Endeffekt Kapitalertragssteuern mehrfach erstattet zu bekommen. Im vergangenen Jahr wurde das Steuerschlupfloch geschlossen.

Laut der Berichterstattung der Süddeutschen-Zeitung hätte das Ministerium in Deutschland mitgeteilt, dass die Aufklärung derartiger Fälle sehr zeitintensiv sei. Dies auch deshalb, weil "die Sachverhalte äußerst komplex und regelmäßig ausländische Stellen beteiligt sind", schreibt man.

Das Finanzministerium in Berlin teilte laut der Nachrichtenagentur Reuters mit, es könne sich aus Gründen "des Steuergeheimnisses" nicht zu konkreten Fällen äußern. Bund und Länder prüften derzeit mehrere Vorgänge im Zusammenhang mit Aktiengeschäften. "Die Höhe des insgesamt fraglichen Volumens ist nicht bekannt".

Anhang: Die britische Barclays PLC ist die drittgrößte Bank in Großbritannien. In einer 2011 an der ETH Zürich (Eidgenössische Technische Hochschule Zürich) veröffentlichten Studie wurde Barclays als einflussreichstes Unternehmen der Weltwirtschaft bezeichnet. Die Bank hat ihren Hauptsitz am Churchill Place in Canary Wharf (ein Bürogebäudekomplex auf der Isle of Dogs im Londoner Stadtbezirk Tower Hamlets). Canary Wharf steht in Konkurrenz zum historisch gewachsenen Finanzzentrum in der City of London. Diese ist eine zeremonielle Grafschaft.