-» DE: Fraktionen wohl einig bezgl. U-Ausschuss zum Euro-Hawk

(C) BriYYZ, 2009, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Die Fraktionen im Deutschen Bundestag hätten eine weitgehende Einigkeit darüber erreicht, was das Mandat des Untersuchungsausschusses zum Euro Hawk anbelangt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Demnach soll er in der kommenden Woche eingesetzt werden, um so das umstrittene Rüstungsprojekt seit seinen Anfängen in 2001 zu untersuchen.

Speziell wolle man seitens der Opposition die Rolle vom Bundesminister der Verteidigung, Thomas de Maizière (CDU), beleuchten, heißt es. Dieser hatte sich nach irreführenden und teils widersprüchlichen Angaben zu seinem Kenntnisstand sogar Rücktrittsforderungen eingehandelt.

Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sollen für die Vernehmung zunächst 18 Zeugen einbezogen werden. Es werden demnach sechs Sitzungstage in der zweiten Julihälfte angesetzt, schreibt man. Neben dem Bundesverteidigungsminister seinen hohen Beamten wie auch Staatssekretären werden auch der frühere Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan (vom 27. Juni 2002 bis zum 26. November 2009 der 14. Generalinspekteur der Bundeswehr) und Staatssekretäre aus SPD-Regierungszeiten geladen.

Dem Bericht der Zeitung zufolge sollen die einstigen Minister Scharping (SPD - "von 1998 bis 2002 Bundesminister der Verteidigung") und Joschka Fischer (Grüne - "von 1998 bis 2005 Bundesminister des Auswärtigen und Stellvertreter des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland") entgegen früherer Ankündigungen nicht vernommen werden.

Die geplanten Sitzungen werden in der Regel Journalisten offenstehen, jedoch nicht im Fernsehen übertragen. Der Abschlussbericht in der Sache soll laut derzeitigem Stand am 3. September vorgelegt werden. Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages wird sich gemäß Artikel 45a des deutschen Grundgesetzes als Untersuchungsausschuss konstituieren, heißt es laut der Zeitung.

Was die Aufklärungsdrohne Euro Hawk anbelangt, so wolle de Maizière den Sachverhalt im Untersuchungsausschuss "noch einmal im Detail darstellen", gab er kürzlich zu verstehen. Der Minister hatte das Projekt im Mai (2013) gestoppt, als schon mehr als 500 Millionen Euro Kosten entstanden sind. Er hatte Fehler bei der Umsetzung eingeräumt, beharrte aber zuletzt darauf, dass er selbst erst Mitte Mai von unlösbaren Problemen erfahren hätte.