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Newsflash(C) Henry Patton, 2011, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-NC-SA 2.0)
Die eingesetzte Untersuchungskommission der UNO zum Konflikt in Syrien verfügt noch nicht über Beweise darüber, wer in dem Land bisher Chemiewaffen eingesetzt hat. "Wir können nicht sagen, wer chemische Substanzen oder Waffen eingesetzt hat", sagte der Kommissionschef Paulo Pinheiro am Freitag. Zuvor gab es Schuldzuweisungen der US-Regierung an die syrische Führung. "Erklärungen oder Entscheidungen von Regierungen" wolle Pinheiro aber nicht kommentieren, gab er zu verstehen.
Im Verlauf der vergangenen Wochen hatte man seitens der US-Regierung mehrfach den Vorwurf geäußert, dass die syrischen Regierungstruppen Chemiewaffen zum Einsatz brachten. Direkte Beweise dafür gab es jedoch nicht.
Washington sprach davon, dass mit dem Einsatz derartiger Waffen durch die Assad-Regierung eine "rote Linie" überschritten worden sei - bezgl. Iran hatte etwa auch Israels Premier Benjamin Netanjahu von einer "roten Linie" gesprochen.
Mit dem angenommenen Einsatz von chemischen Waffen rechtfertigte man zugleich, stärkere offizielle Unterstützung an in Syrien aktive Strukturen zu leisten, welche gegen die Regierung um Assad mit ankämpfen. Zuletzt machten auch Frankreich und Großbritannien deutlich, im Fall Syrien ebenfalls offizielle Waffenlieferungen zu vollziehen.
Seitens des US-Außenministeriums hieß es durch die Sprecherin Jennifer Psaki vor wenigen Tagen, dass man die eigenen Schlüsse auf der Basis einer Vielzahl "unabhängiger Informationen" gezogen hätte, was den Einsatz von Chemiewaffen durch Assad-Truppen angeht. Das Weiße Haus teilte mit, dass man aus "Geheimdiensterkenntnissen" heraus zu dem Schluss käme, dass syrische Regierungstruppen im vergangenen Jahr mehrmals "in geringem Umfang" Chemiewaffen eingesetzt hätten.
Von russischer Seite her konnte vernommen werden, dass die jüngsten US-Berichte bezgl. des "Einsatzes von Chemiewaffen durch die syrische Armee" nicht überzeugend wären. Juri Uschakow, Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin, gab zu verstehen, dass er zwar keine Parallelen „zum Reagenzglas von US-Außenminister Powell“ ziehen wolle, doch die vorgelegten Angaben wären nicht überzeugend.
Bei der FSA (Freien Syrischen Armee) hatte kürzlich ein Sprecher, Luai Mukdad, benannt, dass man "neue moderne Waffen" bekommen hätte, welche den "Verlauf der Kämpfe" beeinflussen könnten. Dabei handele es sich um Waffen, "um die wir" baten, hieß es (mehr hier)
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