-» Streit mit Türkei: Westerwelle bestellt türkischen Botschafter ein

Türkei

Das deutsche Auswärtige Amt hat nun wegen Kritik eines türkischen Ministers, an die Bundeskanzlerin Angela Merkel, den türkischen Botschafter einbestellt. Der Außenminister Guido Westerwelle reagierte damit offenbar auf entsprechende Äußerungen von offizieller Seite der Türkei in Richtung Deutschland.

Diese hätten großes Unverständnis ausgelöst, heißt es. Ein Sprecher gab Medienberichten zufolge an: "Das geht so nicht". Man wolle dem Botschafter Hüseyin Avni Karslioglu (türkische Botschafter in Deutschland) mit aller notwendigen Klarheit die eigene Haltung erläutern.

Im Vorfeld hatte der türkische Minister für europäische Angelegenheiten, Egemen Bagis (erster Europaminister seines Landes), die deutsche Bundeskanzlerin davor gewarnt, aus dem Beitritt der Türkei in die Europäische Union ein Wahlkampfthema zu machen.

Egemen Bagis hatte auch darauf verwiesen, dass der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy ein entschiedener Gegner eines Beitritts der Türkei zur Europäischen Union war. Der türkische Minister merkte ebenfalls an, dass sich sein Land (Türkei) nicht für innenpolitische Spielereien eigne.

Unter anderem Merkel hatte sich zuvor erschrocken über das Vorgehen von türkischen Sicherheitskräften, bezgl. Protesten in der Türkei, gezeigt. Anfang des Jahres hatte sie nach einem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsiden Recep Tayyip Erdogan ihre Vorbehalte gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft bekräftigt. Merkel äußerte jedoch den Wunsch, ein weiteres Verhandlungskapitel mit der Türkei zu eröffnen. Man plädiere jedoch nicht auf einen EU-Beitritt, sondern auf eine privilegierte Partnerschaft.

Bei der Annäherung zwischen der EU und der Türkei hieß es zuletzt, dass hier ein Rückschlag zu sehen sei. Demnach konnten sich die Botschafter der EU-Länder nicht darauf einigen, der Eröffnung eines neuen Kapitels in den EU-Beitrittsverhandlungen kommende Woche zuzustimmen.

Der türkische Außenminister Ahmed Davotoglu teilte Journalisten bei einem Besuch in Odessa mit, der deutsche Botschafter sei einbestellt worden. "Wir wollen ihm unsere Sicht der jüngsten Entwicklungen darlegen", hieß es laut Medienberichten.