21/06/2013

Spanien und Frankreich bekommen zwei Jahre "Sparaufschub". Seitens der EU Finanzminister hatte man dies in Luxemburg beschlossen. Die Regierungen von Madrid (Spanien) und Paris (Frankreich) müssten demnach die EU Defizitgrenze von drei Prozent erst im Jahr 2016 bzw. 2015 einhalten. Aufschub um zwei Jahre erhalten zudem Polen und Slowenien. Die Niederlande, Portugal und Belgien [...]

Laut eigenen Angaben hätte die Freie Syrische Armee (FSA) nun weitere neue Waffen bekommen. Diese könnten demnach den "Verlauf der Kämpfe verändern", hieß es. Ein FSA Sprecher soll laut AFP Angaben verlautbart haben, dass man "zahlreiche neue Arten von Waffen erhalten" hätte. Darunter wären "auch solche, um die wir" baten. Der Sprecher der FSA, [...]

Als Abnehmer für sein Öl wendet sich Russland verstärkt Asien zu und gleichzeitig mehr von Europa ab. In den kommenden Jahren wird Rosneft für etwa 270 Milliarden US Dollar Öl nach China liefern, teilte man kürzlich mit. Ab Mitte des laufenden Jahrzehnts sollen täglich zusätzlich um die 300.000 Barrel fließen. Der entsprechende Vertrag hat [...]

In Deutschland hatte das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, wonach Kinder weiterhin keinen Anspruch auf sog. Hartz IV Leistungen haben, wenn sie mit ihrer Mutter und einem "unechten Stiefvater" mit ausreichend Einkommen zusammenleben. Die Abweisung erfolgte überwiegend aus formalen Gründen. Damit wurde die Verfassungsbeschwerde bezgl. eines, im Streitjahr 2006, 13 jährigen Mädchens nicht zur Entscheidung [...]

In den Irritationen beim Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scheint eine Lösung gefunden worden zu sein. Zuvor hieß es, dass es zu einem Eklat kommen würde. Nun wolle man gemeinsam zur Ausstellung in Sankt Petersburg (zweitgrößte Stadt Russlands) gehen. Dort wird auch sog. "Beutekunst" gezeigt. Die Bundeskanzlerin sagte laut Medienberichten: "Wir haben [...]

Das deutsche Auswärtige Amt hat nun wegen Kritik eines türkischen Ministers, an die Bundeskanzlerin Angela Merkel, den türkischen Botschafter einbestellt. Der Außenminister Guido Westerwelle reagierte damit offenbar auf entsprechende Äußerungen von offizieller Seite der Türkei in Richtung Deutschland. Diese hätten großes Unverständnis ausgelöst, heißt es. Ein Sprecher gab Medienberichten zufolge an: "Das geht so [...]

Ein Erdbeben hat am Freitag den Norden Italiens erschüttern lassen. Laut aktuellen Informationen erstreckte sich das Beben von der westlichen Region um Mailand bis Venedig im Osten sowie südlich bis Florenz. Auch in Südtirol und in der südlichen Schweiz soll es leicht spürbar gewesen sein. In Massa Carrara sowie La Spezia in Ligurien und [...]