-» Atomprogramm Iran: Netanjahu verlangt mehr Druck durch die EU

IRAN

Seitens der israelischen Regierung um Netanjahu befürchtet man weitere Spannungen mit dem Iran, wegen dessen Atomprogramm. Er forderte dazu auf, ein härteres Auftreten gegen den Iran zu fahren. Anlässlich eines Treffens mit der britischen EU-Außenbeauftragten Catherine Margaret Ashton, Baroness Ashton of Upholland, gab er Medienberichten zufolge zu verstehen:

"Ich denke, es ist Zeit, dass Europa sich den USA, Israel und anderen Vertretern der internationalen Gemeinschaft anschließt und einen Stopp des iranischen Nuklearprogramms fordert". Im Iran selbst hatte man kürzlich den als eher gemäßigt geltenden Hassan Rohani zum neuen Staatspräsidenten gewählt.

Verschiedene Staaten sehen mit dem Wahlausgang im Iran, dass sich so eine Chance dafür bieten könnte, dass die Spannungen mit dem Iran abgebaut werden. Auf der anderen Seite habe man in Israel Befürchtungen, dass die Bedrohungslage nun weniger ernst genommen wird. Man befürchtet nach offizieller Darstellung, dass der Iran unter dem Deckmantel der zivilen Nuklearforschung Atomwaffen bauen könnte.

Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Erste Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Catherine Ashton, merkte an, dass sie sehe, wie wichtig es sei, gemeinsam die Lage nach dem Wahlausgang im Iran zu beraten.

Durch Netanjahu hieß es nachfolgend, dass die entscheidenden Fragen wären, ob der Iran nun dazu bereit sei, "die Urananreicherung zu stoppen, das erzeugte Nuklearmaterial zu entfernen und die illegale Atomanlage bei Ghom zu schließen".

Im Iran tritt der Geistliche Hassan Ruhani die Nachfolge von Mahmud Ahmadinedschad an. Im Wahlkampf sprach sich Ruhani für eine Annäherung an den Westen im Atomstreit aus. Als Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats führte Ruhani in den Jahren 2003 bis 2005 die Atomverhandlungen mit dem Westen. Israel war nach der Wahl im Iran eher unbeeindruckt, da ohnehin das geistliche Oberhaupt Chamenei das Sagen hätte.

Am vergangenen Wochenende hatte Netanjahus Sprecher Ofir Gendelman auf Twitter mitgeteilt: "Der Iran muss der Forderung der internationalen Gemeinschaft nachkommen und sein Atomprogramm sowie die weltweiten terroristischen Aktivitäten stoppen".

"Das Atomprogramm des Irans ist bisher vom (obersten Führer Ajatollah Ali) Chamenei und nicht vom Präsidenten bestimmt worden", hatte der Ministeriumssprecher Jigal Palmor betont. "Iran wird nach seinen Handlungen bewertet", sagte Natanjahu laut einer Mitteilung seines Büros im Kabinett.