-» ESM: Bankenhilfe laut Insidern bei 60. Mrd. gedeckelt

(C) MPD01605, 2008, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Im ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) sollen laut "Wall Street Journal" Mittel für direkte Finanzspritzen bei 60 Milliarden Euro gedeckelt werden. Dies hätten zwei "Insider" erklärt, welche zum Umfeld der Euro-Arbeitsgruppe gehören sollen, heißt es. Es bilde sich demnach ein Konsens heraus, dass die Fazilität für Bankenhilfe auf 60 Milliarden Euro beschränkt werden soll.

Eine Einigung in der Sache sei eigentlich für das Treffen der Euro-Finanzminister am 20. Juni 2013 vorgesehen, hätten die beiden "Insider" heraus posaunt. Als "Wendepunkt" im Krisenmanagement der Eurozone sieht man den Beschluss vom Juni vergangenen Jahres an, dem ESM eine direkte Rekapitalisierung von Banken zu erlauben.

Über die genaue Vorgehensweise und weitere Details dazu war jedoch eine kontroverse Debatte entbrannt. Nun würde die Vorstellung in die Richtung gehen, dass wohl bei direkten Rekapitalisierungen ein Repräsentant des ESM in den Aufsichtsrat der jew. betroffenen Bank einziehen soll, schreibt man.

Man benötige jemanden, der ein Auge darauf wirft, was geschieht, heißt es. Der Vertreter des ESM solle demnach auch nicht aus dem Heimatland der Bank stammen. Der ESM-Repräsentant solle die Bank wohl aber nicht direkt führen oder sich einmischen. Ebenfalls soll er nicht ins Tagesgeschäft eingebunden werden. Er habe laut diesen Informationen aber die Aufsicht über Themen wie Managergehälter und prinzipielle Entscheidungen.

Einer der beiden "Insider" hätte benannt, dass Eurostaaten, welche Rettungsgelder verwenden/verwendet haben, um so ihre Banken zu retten, jene könnten rückwirkend auch Zugang zu der ESM-Bankenhilfe bekommen. Demnach seien einige Staaten darauf aus, einen Teil der vorhandenen Lasten von ihren Haushalten auf den ESM zu verlagern, um somit die Verschuldung zu vermindern.

Ob zu diesem Punkt im Verlauf des Sommers eine explizite Entscheidung fallen wird, davon gehen die beiden Personen nicht aus, zumindest benennen sie eine schnelle Einigung dazu als "unwahrscheinlich". Ebenfalls erwartet man bei der Zusammenkunft der Euro-Finanzminister keine explizite Erklärung.

Man macht darauf aufmerksam, dass bei einem rückwirkenden Zugriff auf die Rettungsgelder, wegen der Deckelung auf 60 Mrd. Euro, es unmöglich sei, dass die betroffenen Staaten ihre Lasten vollständig auf den ESM (Europäischen Stabilitätsmechanismus) verlagern könnten.