Hassan Rohani gewinnt Wahl im Iran


(C) Mojtaba Salimi, 2013, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Iranischen Regierungsangaben zufolge konnte Hassan Rohani (o.a. Ruhani) bei dortiger Präsidentschaftswahl knapp 51 Prozent der Stimmen holen und siegte damit im ersten Wahlgang. Laut Innenministerium des Irans hatte Rohani rund 18,6 Millionen Stimmen (50,68 Prozent) geholt. Somit lag er deutlich vor dem Teheraner Bürgermeister Mohammed Bagher Ghalibaf, der rund sechs Millionen Stimmen für sich verbuchen konnte.

Mit 3,17 Millionen Stimmen war der Atom-Chefunterhändler Said Dschalili noch weiter abgeschlagen. Somit wird Hassan Rohani die Nachfolge von Mahmud Ahmadinedschad antreten. Dieser darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Rohani konnte im Vorfeld die Unterstützung des einflussreichen Ex-Präsidenten Mohammed Chatami und Akbar Haschemi Rafsandschani auf sich ziehen. Der Kandidat Dschalili plädierte für eine "Ökonomie des Widerstands". Er sprach sich auch gegen "Konzessionen" an den Westen aus.

Rohani hatte im Vorfeld angekündigt, gegen die Überwachung der Presse, das Internets oder auch Universitäten anzugehen und sich gegen die Diskriminierung von Frauen zu stellen. Ebenfalls sprach er sich offiziell im Wahlkampf für eine Annäherung mit dem Westen aus, was den Atomstreit betrifft. Er strebe demnach eine Aufhebung der verhängten Sanktionen an.

Er hatte damals in den Jahren 2003 bis 2005 als Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates die Atomverhandlungen mit dem Westen geführt. Er stimmte nicht angekündigten Inspektionen zu, wie auch der Aussetzung der Urananreicherung. Ungeachtet des Wahlsiegs von Rohani hatte Israel zuletzt für schärfere Sanktionen gegen den Iran geworben. Die Wahl hätte demnach keine Bedeutung, da sowieso das geistliche Oberhaupt Chamenei das Sagen hätte, verlautbarte der Verteidigungsminister Mosche Jaalon.

Seitens der britischen Regierung forderte man den Gewinner dazu auf, einen "anderen Kurs" zu fahren. Das Außenministerium nannte dabei auch die internationale Besorgnis bezgl. des iranischen Atomprogramms, welches der Iran nach eigenem Bekunden zur Energiegewinnen forciert. Ebenfalls merkte man die Menschenrechtspolitik Teherans an. Aus Frankreich hatte man die Wahl Rohanis "zur Kenntnis genommen".

Im Vorfeld der nun beendeten Wahl drängte Rohani auf eine rege Beteiligung. Es gehe um die Zukunft der Nation, hieß es. Die Wähler sollten denjenigen wählen, "der zumindest die Mindestforderungen der Bevölkerung erfüllen kann", sagte er. Nachdem sich der Reformer Mohammed Resa Aref aus dem Rennen um das Präsidentenamt zurückgezogen hatte, versammelten sich Moderate und Reformer hinter den Kleriker Hassan Rohani.

Der Ex-Präsident Mohammed Chatami hatte vor der Wahl den Appell an die Wählerschaft gerichtet: "Wer die Würde und den Aufstieg unserer Nation im Sinn hat", der müsse Rohani wählen, "damit seine Wünsche erfüllt werden". Rohani trat dabei insgesamt für die Bildung einer überparteilichen Regierung der nationalen Einheit ein.

Hassan Rohani ist ein iranischer Geistlicher und Politiker, trägt den Titel eines Hodschatoleslam (religiöser Titel im schiitischen Islam). In der Hierarchie ist ein Hodschatoleslam unter dem Ayatollah angesiedelt. Er wurde am 12. November 1948 in Sorkheh, in der Nähe von Semnan geboren. Er lebte in einer Familie, die gegen den ehemaligen Schah von Iran angekämpft hatte. Er gilt als Reformer. Er wurde 2003 unter Chatami (5. Staatspräsident des Iran) zum Chefunterhändler der Gespräche zwischen der EU 3 (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) und dem Iran bezüglich dessen Atomprogramms berufen. Politisch gilt er Rafsandschani (iranischer Geistlicher und ehemaliger Staatspräsident) nahestehend.

Im Jahr 1960 begann Rohani seine Ausbildung in der traditionellen islamischen Schule in Ghom (Hawza). Nachfolgend wurde er im Jahr 1969 in der Teheraner Universität (größte Universität im gesamten Iran) aufgenommen und schloss dort 1972 sein Studium der Rechtswissenschaften ab. Er folgte seinem Interesse für „moderne Wissenschaften“ und setzte danach sein Masterstudium im Westen fort. Das Doktorats-Studium (PhD) in Rechtswissenschaft konnte Rohani im Jahr 1999 an der Glasgow Caledonian University (eine der größten Universitäten in Schottland) abschließen.

  
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